Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping hat während einer Gruppensitzung des Politbüros des Zentralkomitees (ZK) der Kommunistischen Partei (KP) Chinas am Freitag betont, dass die Initiative für ein friedliches China auf ein höheres Niveau gehoben werden müsse.
Xi forderte kontinuierliche Anstrengungen, um das Land sicherer, die Gesellschaft geordneter, die Regierungsführung effektiver und die Bevölkerung zufriedener zu machen.
Dank der kontinuierlichen Bemühungen des ZK der KP Chinas zur Stärkung der Führung und der nationalen Sicherheitssysteme seit dem 18. Parteitag im Jahr 2012 habe China ein neues Kapitel aufgeschlagen, das durch das doppelte Wunder eines rasanten Wirtschaftswachstums sowie langfristiger sozialer Stabilität gekennzeichnet sei, so Xi.
Angesichts der sich wandelnden Entwicklungen und Aufgaben dürfe der Aufbau eines friedlichen Chinas nicht abgeschwächt, sondern müsse weiter gestärkt werden, betonte Xi.
Er forderte Parteikomitees und Regierungen aller Ebenen auf, eine solide Grundlage für die langfristige Stabilität des Landes zu schaffen, indem Sicherheitsprobleme rechtzeitig und wirksam gelöst werden.
Da die Initiative für ein friedliches China „von den Menschen und für die Menschen“ sei, mahnte Xi an, die legitimen Rechte und Interessen der Bevölkerung sowie soziale Fairness und Gerechtigkeit wirksam zu schützen.
Er rief dazu auf, verstärkt in Bereichen wie Katastrophenschutz, Cybersicherheit, künstliche Intelligenz und anderen Schlüsselbereichen präventiv zu handeln, um Risiken gezielt zu minimieren.
Zudem hob Xi die Bedeutung einer verbesserten Kriminalprävention und -bekämpfung sowie einer rechtsstaatlichen Bearbeitung öffentlicher Beschwerden hervor.
Er unterstrich die Notwendigkeit, die absolute Führung des ZK der KP Chinas über nationale Sicherheits-, Justiz-, Staatsanwalts- und öffentliche Sicherheitsorgane aufrechtzuerhalten, und betonte den Einsatz moderner Technologien zur Verbesserung der gesellschaftlichen Steuerungseffizienz.
Scannen Sie den QR-Code
