China hat nach sechsmonatigen Ermittlungen und Beweiserhebungen am Samstag das Ergebnis seiner Antidiskriminierungsuntersuchung gegen Kanada bekannt gegeben. Es handelte sich um die erste Antidiskriminierungsuntersuchung weltweit.
Demnach hatte Kanada im letzten Jahr zusätzliche Zölle auf importierte chinesische Elektrofahrzeuge, Eisen-, Stahl- und Aluminiumprodukte erhoben, was diskriminierende Beschränkungen darstellte, die die normale Handelsordnung beeinträchtigten sowie den legitimen Rechten und Interessen chinesischer Unternehmen schadeten. Aufgrund dieses Ergebnisses hat China beschlossen, nach dem Gesetz zusätzliche Zölle auf einen Teil von importierten kanadischen Produkten zu verhängen.
Chinas Antidiskriminierungsuntersuchung gegen Kanada ist legitim und regelkonform. Denn China und Kanada sind beide Mitglieder der Welthandelsorganisation (WTO). Die Verhängung von Einfuhrzöllen gegen relevante chinesische Produkte verstößt gegen die einschlägigen WTO-Regeln wie das „Prinzip der Nichtdiskriminierung“. Die Einleitung einer entsprechenden Untersuchung durch China stellt eine Verteidigung der WTO-Regeln dar.
Artikel 7 des Außenhandelsrechts der Volksrepublik China sieht vor, sollte ein Land oder eine Region diskriminierende Verbote, Beschränkungen oder andere ähnliche Maßnahmen gegen China im Handel ergreifen, kann die Volksrepublik nach den realen Gegebenheiten entsprechende Maßnahmen gegen das Land oder die Region ergreifen.
Kanada muss mehr darüber nachdenken, warum es so weit gekommen ist? Ausländischen Medienberichten zufolge nutzte die kanadische Regierung mehrfach ihre Anti-China-Haltung, um Loyalität gegenüber den Vereinigten Staaten zu zeigen. Die jetzige US-Regierung hatte in den vergangenen mehr als 40 Tagen seit ihrem Amtsantritt Kanada jedoch mehrfach öffentlich gedemütigt, nannte es den „51. Staat“ der Vereinigten Staaten und drohte wiederholt mit Zöllen.
Sich bei den Vereinigten Staaten einzuschmeicheln, wird keinen Vorteil mit sich bringen. Das Ergebnis von Kanada gilt als eine Warnung an diejenigen Länder, die davon träumen, von den Vereinigten Staaten begnadigt zu werden, indem sie „die China-Karte spielen“.
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