China verkündet Plan für Sonderinitiativen zur Steigerung des Konsums

Kunden beim Einkauf in einem Supermarkt in der Stadt Zaozhuang in der ostchinesischen Provinz Shandong am 9. März 2025. (Foto: Sun Zhongzhe/Xinhua)

China hat einen Plan für Sonderinitiativen zur Steigerung des Konsums veröffentlicht, da die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt bestrebt ist, die Nachfrage im Inland zum wichtigsten Treiber und Anker des Wirtschaftswachstums zu machen.

Der Plan, der am Sonntag vom Generalbüro des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas und dem Generalbüro des Staatsrates herausgegeben wurde, zielt darauf ab, den Konsum kräftig anzukurbeln, die Inlandsnachfrage zu stimulieren und durch höhere Einkommen und eine Verringerung der finanziellen Belastungen die Kaufkraft zu steigern.

Mit dem Plan wird auch das Ziel verfolgt, durch ein qualitativ hochwertiges Angebot Nachfrage zu erzeugen, das Konsumumfeld zu verbessern, um die Ausgabebereitschaft der Konsumenten zu erhöhen, und die wichtigsten Konsumhemmnisse zu beseitigen.

Der in acht Hauptabschnitte gegliederte Plan verfolgt einen ganzheitlichen Ansatz, indem er Faktoren wie Einkommenswachstum, Qualitätssteigerung beim Konsum von Dienstleistungen, Aufwertung des Konsums teurer Anschaffungen und Verbesserung des Konsumumfelds gleichzeitig berücksichtigt.

Mit dem Plan soll ein angemessenes Lohnwachstum gefördert werden, indem die Förderung der Beschäftigung entsprechend der wirtschaftlichen Lage gestärkt und die Mechanismen zur Anpassung des Mindestlohns verbessert werden. China wird Einkommensquellen aus Immobilien durch Maßnahmen zur Stabilisierung des Aktienmarktes erweitern und mehr Anleiheprodukte entwickeln, die für Privatanleger geeignet sind.

Der Plan sieht vor, Möglichkeiten zu prüfen, den Wert von Häusern, die rechtmäßig im Besitz von Landwirten sind, durch Mietvereinbarungen, Kapitalbeteiligungen und Genossenschaftsmodelle zu steigern.

Traditionelle Konsumbereiche wie Wohnungsbau und Automobile sowie neu entstehende Kategorien wie KI-gestützte Produkte, Wirtschaft im bodennahen Luftraum und Tourismus für ältere Menschen werden in dem Plan hervorgehoben.

China wird die Entwicklung und Anwendung neuer Technologien und Produkte, darunter autonomes Fahren, intelligente Wearables, ultrahochaufgelöste Videos, Gehirn-Computer-Schnittstellen, Robotik und additive Fertigung, besser bekannt als 3D-Druck, beschleunigen, um neue wachstumsstarke Konsumsektoren zu schaffen.

Durch die Verknüpfung der Konsumausgaben mit umfassenderen sozialen Zielen wie der Verbesserung der Altenpflege, der Unterstützung der Kinderbetreuung und der Vereinbarkeit von Beruf und Familie bettet der Plan das Konsumwachstum in Chinas umfassendere Entwicklungsziele ein. Damit wird deutlich, dass der Konsum nicht nur als wirtschaftliches Ziel, sondern auch als Mittel zur Verbesserung der Lebensqualität betrachtet wird.

China wird daher die Einführung eines Zuschusssystems für die Kinderbetreuung in Erwägung ziehen. Es wird die förderfähigen Regionen anleiten, Personen in flexiblen Beschäftigungsverhältnissen, Wanderarbeiter aus ländlichen Gebieten und Personen in neuen Beschäftigungsverhältnissen, die durch die Grundkrankenversicherung für Arbeitnehmer abgedeckt sind, in das landesweite Geburtenversicherungsprogramm einzubeziehen.

Im Bereich der Altenpflege wird China im Jahr 2025 die steuerlichen Zuschüsse für die Grundsicherung im Alter und die medizinische Grundversorgung für Landbewohner und nicht erwerbstätige Stadtbewohner erhöhen. Außerdem werden die Grundrentenleistungen für Rentner angemessen erhöht.

Das Land wird sich für eine strikte Umsetzung des bezahlten Jahresurlaubs einsetzen und sicherstellen, dass das Recht der Arbeitnehmer auf Erholung und Urlaub gesetzlich geschützt ist. Auch die unrechtmäßige Verlängerung der Arbeitszeit wird verboten.

Finanzinstitute werden ermutigt, mehr private Konsumkredite zu vergeben, sofern die Risiken beherrschbar sind. Sie sollen Darlehensgrenzen, Laufzeiten und Zinssätze angemessen festlegen, heißt es in dem Plan.