Die Situation werde nur weiter verschärft, wenn auf der Sitzung des Gouverneursrats der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEA) zwanghaft auf eine konfrontative Resolution zum Iran gedrängt werde. Das erklärte Chinas ständiger Vertreter bei der IAEA, Li Song.
Der Gouverneursrat stimmte am Donnerstag über eine Resolution ab, die von den USA, Großbritannien, Frankreich und Deutschland eingebracht worden war. Von den 34 stimmberechtigten Mitgliedstaaten votierten China, Russland und Niger dagegen, während sich zwölf Entwicklungsländer, darunter Brasilien, Südafrika, Indien, Ägypten und Thailand, der Stimme enthielten.
Li wies darauf hin, dass israelische und US-amerikanische Streitkräfte im Juni dieses Jahres unter Aufsicht der IAEA stehende iranische Nuklearanlagen angegriffen hätten. Dieser Angriff habe eine wesentliche Wende in der Lage rund um die Atomfrage herbeigeführt und müsse von der internationalen Gemeinschaft wie auch der IAEA aufs Schärfste verurteilt werden.
Li erinnerte zudem daran, dass der IAEA-Generaldirektor und der Iran im September das sogenannte Kairo-Abkommen erzielt hätten – eine positive Entwicklung, die beiden Seiten die Chance geboten habe, die Zusammenarbeit bei Sicherheitsmaßnahmen vollständig wiederherzustellen. Dennoch habe das europäische Trio aus Großbritannien, Frankreich und Deutschland einseitig die Aktivierung des Rückfallmechanismus betrieben, um Sanktionen rasch wieder in Kraft zu setzen. Damit sei der positive Schwung in der Zusammenarbeit zwischen dem Iran und der IAEA ernsthaft untergraben worden, sagte Li.
Die iranische Atomfrage könne nur unter der Voraussetzung gelöst werden, dass das legitime Recht Irans als Vertragspartei des Atomwaffensperrvertrags auf die friedliche Nutzung der Kernenergie vollständig respektiert werde, während zugleich die friedliche Natur des iranischen Atomprogramms gewährleistet sei. Eine Lösung könne ausschließlich durch politische und diplomatische Anstrengungen sowie durch eine enge Zusammenarbeit bei den Sicherheitsmaßnahmen im Rahmen der IAEA erreicht werden, betonte Li.
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