Xi Jinping, Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas, hat am Freitag eine Sitzung des Politbüros des Zentralkomitees der KP Chinas geleitet, um einen Entwurf des 15. Fünfjahresplans für wirtschaftliche und soziale Entwicklung sowie einen Entwurf des Arbeitsberichts der Regierung zu erörtern. Der chinesische Staatsrat soll beide Entwürfe der bevorstehenden Jahrestagung des chinesischen Nationalen Volkskongresses zur Prüfung vorlegen.
Auf der Sitzung hieß es, zur Förderung der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung während des 15. Fünfjahresplans müssten sowohl die inländische als auch die internationale Lage berücksichtigt werden. Der Aufbau eines neuen Entwicklungsmusters solle beschleunigt werden. Man solle in der Stabilität den Fortschritt fördern und den Fokus auf den Wirtschaftsaufbau legen, um die qualitativ hochwertige Entwicklung voranzutreiben, Reformen und Innovationen beizubehalten sowie die umfassende und strikte Parteiführung als grundlegende Garantie zu sichern. Man solle die effektive qualitative Verbesserung der Wirtschaft und ein angemessenes quantitatives Wachstum erreichen sowie die ganzheitliche Entwicklung des Menschen und das gemeinsame Wohlstandsziel der Bevölkerung erheblich voranbringen, um sicherzustellen, dass die Modernisierung des Sozialismus im Wesentlichen entscheidende Fortschritte macht.
Zur erfolgreichen Umsetzung der Regierungsarbeit in diesem Jahr müssten aktivere und wirksamere makroökonomische Maßnahmen ergriffen werden. Man solle die Inlandsnachfrage kontinuierlich ausweiten, das Angebot optimieren und je nach örtlichen Gegebenheiten neue hochwertige Produktivkräfte entwickeln. Man solle den Aufbau eines landesweit einheitlichen Markts vertiefen sowie gezielt die Beschäftigung, Unternehmen, Märkte und Erwartungen stabilisieren, um soziale Harmonie und Stabilität zu bewahren und einen guten Start für den 15. Fünfjahresplan zu erreichen.
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