Xi Jinping: Modernisierung von Landesverteidigung und Streitkräften hochqualitativ vorantreiben

Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping hat dazu aufgerufen, die Modernisierung der chinesischen Landesverteidigung und der Streitkräfte hochqualitativ voranzutreiben. Die für das hundertjährige Jubiläum der Volksbefreiungsarmee gesetzten Ziele müssten im Zeitraum des 15. Fünfjahresplans planmäßig erreicht werden.

Dies sagte Xi, der zugleich Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission ist, am Samstagnachmittag auf einer Plenarsitzung der Delegation der Volksbefreiungsarmee und der bewaffneten Polizei während der vierten Tagung des 14. Nationalen Volkskongresses der Volksrepublik China (NVK).

Xi betonte, dass Korrupte auf keinen Fall Zufluchtsorte in der Armee finden dürfen. Gleich zu Beginn des 15. Fünfjahresplans müssten strenge Aufsichtsmaßnahmen ergriffen werden, wobei der Fokus auf dem Geldfluss, dem Einsatz von Macht und anderen Schlüsselbereichen liegen solle. Die Reformen des Haushaltsmanagements des Militärs sollten vorangetrieben und die vollständige Kette der Mittelverwendung sowie die Leistungsbewertung müssten verstärkt überwacht werden.

Weiter erklärte er, dass die Modernisierung der Landesverteidigung und der Streitkräfte im Rahmen des 15. Fünfjahresplans letztendlich von den Parteiorganen verschiedener Ebenen geleitet und vorangetrieben werden müsse. Die Parteiorgane verschiedener Ebenen müssten deshalb ihre Fähigkeit zu wissenschaftlich fundierten Entscheidungen verbessern und eine zentrale Rolle bei der Bewältigung wichtiger Aufgaben, der Lösung zentraler Widersprüche sowie bei der Überwindung von Entwicklungsproblemen spielen. 

Darüber hinaus rief Xi dazu auf, die Systeme und Rahmenbedingungen für die Entwicklung von Fachkräften zu optimieren und die Ausbildung von Talenten systematisch zu fördern, um die Verbesserung von Qualifikationen der Menschen und den Aufbau der Streitkräfte besser miteinander zu verbinden.