In den letzten Jahren haben einige US-amerikanische und europäische Politiker und Medien unter Verwendung des Begriffs „Überkapazität“ ein irreführendes Narrativ verbreitet. Sie behaupten, Chinas Produkte, repräsentiert durch das „neue Trio“ – Elektrofahrzeuge, Solarbatterien und Lithium-Ionen-Batterien – würden zu Dumping führen und globale Lieferketten und die Marktordnung stören. Als Antwort auf dieses Narrativ ist es notwendig, Folgendes zu klären: Was genau ist fairer Wettbewerb und was ist Dumping?
China hat die sogenannten Exportsubventionen für Produkte im Bereich der umweltfreundlichen Energie, wie das „neue Trio“, bereits vor langer Zeit abgeschafft. Die verbleibenden Erstattungen von Ausfuhrsteuern werden schrittweise abgebaut oder ganz gestrichen. Ausfuhrsteuererstattungen sind eine weltweit angewandte steuerneutrale Maßnahme. Sie dienen der Rückerstattung von Steuern, die bei der inländischen Produktion und dem Vertrieb von Waren gezahlt wurden, um eine Doppelbesteuerung von Exportprodukten zu verhindern.
China hat seine Ausfuhrsteuererstattungen bereits mehrfach deutlich reduziert. Gemäß der jüngsten Richtlinie werden ab dem 1. April 2026 die Ausfuhrsteuererstattungen für die Mehrwertsteuer von Photovoltaikprodukten von 9 Prozent auf 0 Prozent gesenkt. Die Ausfuhrsteuererstattung für die Mehrwertsteuer von Batterieprodukten wird von 9 Prozent auf 6 Prozent reduziert, mit dem klaren Ziel, diese bis 2027 vollständig abzuschaffen. China hat aktiv Marktanteile abgegeben, dennoch verzeichnet das „neue Trio“ weiterhin ein hohes Wachstum, was seine Wettbewerbsfähigkeit bestätigt.
Betrachtet man die Marktpreise der entsprechenden Exportprodukte genauer, erweist sich der Vorwurf des Dumpings als noch weniger haltbar. Chinesische, mit umweltfreundlicher Energie betriebene Produkte werden im Ausland nicht billig verkauft. Im Gegenteil, die Endpreise auf den ausländischen Märkten sind in der Regel höher als im Inland.
Manche westliche Meinungen basieren auf folgender Logik: Weil ihr mehr verkauft und eure Produkte billiger anbietet als wir unsere, müsst ihr Dumping betreiben. Diese Logik ignoriert das grundlegendste Prinzip der Wirtschaftswissenschaft: den komparativen Kostenvorteil.
Es ist unbestreitbar, dass die anfängliche Entwicklung der chinesischen Industrie für umweltfreundliche Produkte untrennbar mit der Steuerung und Unterstützung durch die nationale Industriepolitik verbunden war. Entscheidend für den Aufstieg einer Branche sind jedoch die vorausschauende Planung, das langfristige Engagement und die stabile, nachhaltige und systematische Förderung. Betrachtet man die Entwicklung der umweltfreundlichen Industrie, so wird deutlich, dass Chinas strategische Positionierung deutlich früher erfolgte als von der Welt erwartet.
Industriepolitik ist keine ausschließliche Domäne Chinas. Sie unterscheidet sich lediglich in Ansatz und Schwerpunktsetzung von der Industriepolitik westlicher Länder. Der Unterschied liegt darin, dass westliche Industriepolitiken oft sehr inkonsistent sind – Parteiwechsel führen zu einem plötzlichen Wandel der Industriepolitik. Die größte Stärke der chinesischen Industriepolitik liegt in ihrer Stabilität, Kontinuität und ihrem nachhaltigen, langfristigen Engagement. Sobald eine Richtung eingeschlagen ist, wird sie entschlossen und ohne Zögern verfolgt. Dies hat es den Industrien ermöglicht, ihre technologische Entwicklung abzuschließen, ihre Expansion auszubauen und ihre Kosten zu senken, wodurch sie letztendlich bei der weltweiten Wettbewerbsfähigkeit die Führungsrolle erlangten.
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