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Chinas Marktaufsichtsbehörde stellt Maßnahmen zur Förderung von Privatwirtschaft vor

Montag, 18. Mai 2026 Quelle :

Chinas Staatliche Behörde für Marktregulierung hat einen Arbeitsplan für das Jahr 2026 zur Förderung der Entwicklung der Privatwirtschaft veröffentlicht. Das Dokument umfasst 34 Schlüsselaufgaben, die auf ein gerechteres Marktumfeld sowie eine Verbesserung der regulatorischen Dienstleistungen abzielen.

Der Plan sieht vor, standardisierte Regulierung und Entwicklungsförderung gleichermaßen in den Vordergrund zu stellen, und verspricht Anstrengungen zur Förderung eines fairen Wettbewerbs, zur Innovation bei Regulierungsansätzen und zur Stärkung der Dienstleistungen, um die qualitativ hochwertige Entwicklung des Privatsektors zu unterstützen.

Die Aufsichtsbehörde hebt zudem Maßnahmen zur Aufrechterhaltung einer fairen Marktordnung hervor, darunter den Abbau von Marktzugangshürden, den Ausbau eines einheitlichen nationalen Marktes, eine verstärkte Beratung zur Einhaltung des Kartellrechts sowie Maßnahmen gegen ruinösen Wettbewerb.

Im Hinblick auf die Rechtsdurchsetzung werden die Behörden Modelle für Ferninspektionen, kontaktlose Kontrollen und QR-Code-basierte Prüfverfahren erproben. Ziel ist es, die Fairness der Verwaltungspraxis zu erhöhen, Korrekturmaßnahmen in zentralen Bereichen zu intensivieren und die Verwaltungskapazitäten insgesamt zu stärken.

Der Schritt erfolgt vor dem Hintergrund, dass chinesische Privatunternehmen in verschiedenen Schlüsselbranchen zunehmend innovative Impulse setzen, unterstützt durch staatliche Maßnahmen zur Förderung von Unternehmertum und technologischer Dynamik.