Chinas Marktregulierungsbehörde erklärte am Dienstag, dass sie seit dem Inkrafttreten des ersten Gesetzes zur Förderung des privaten Sektors im vergangenen Jahr Maßnahmen ergriffen hat, um das Geschäftsumfeld für private Unternehmen zu verbessern.
Zhang Daoyang, ein Vertreter der Staatlichen Verwaltung für Marktregulierung (SAMR), teilte mit, dass die Behörde in dem Jahr seit dem Inkrafttreten des Gesetzes zur Förderung des privaten Sektors Dutzende politischer Maßnahmen initiiert habe, darunter 22 Maßnahmen zur Unterstützung der Entwicklung des privaten Sektors sowie 34 zentrale Aufgaben, die auf das Wachstum dieses Sektors im Jahr 2026 ausgerichtet sind.
Um einen fairen Wettbewerb zu gewährleisten, kürzte die Regulierungsbehörde die Negativliste für den Marktzugang auf 106 Punkte und startete Kampagnen gegen Monopole, die auf Markteintrittsbarrieren, Faktormärkte und das öffentliche Auftragswesen abzielten.
Im Jahr 2025 bearbeitete die Behörde fast 14.600 Fälle unlauteren Wettbewerbs und untersuchte mehr als 30.000 Verstöße gegen Marken- und Patentrechte. Gleichzeitig ging sie gegen willkürliche Gebühren vor, die Unternehmen auferlegt wurden.
Zur Unterstützung von Innovationen wurden über 3.000 technische Servicezentren eingerichtet. Nach Angaben der Behörde ermöglichten qualitätsgestützte Finanzierungsmodelle mehr als 40.000 Unternehmen die Aufnahme von Krediten im Gesamtwert von über 300 Milliarden Yuan (rund 43,9 Milliarden US-Dollar).
Die SAMR kündigte an, die Umsetzung des Gesetzes zur Förderung der Privatwirtschaft weiter voranzutreiben, um die Wachstumsdynamik in diesem Sektor aufrechtzuerhalten.
Auf den privaten Sektor entfallen mehr als 60 Prozent des chinesischen Bruttoinlandsprodukts. Das Gesetz zur Förderung des privaten Sektors, das am 20. Mai 2025 in Kraft trat, zielt darauf ab, das Entwicklungsumfeld für diesen Sektor zu optimieren, einen fairen Marktwettbewerb sicherzustellen und das Wachstum der Privatwirtschaft und der privaten Unternehmer zu fördern.
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