Grundsteuer: Pilotprojekt soll Immobiliensektor zu gesünderem Wachstum verhelfen

Chinas fünfjähriges Pilotprogramm einer Immobiliensteuer ist ein Schritt in Richtung eines gesünderen Wachstums sowie das Ziel eines allgemeinen Wohlstands. Es wird wahrscheinlich keine größeren langfristigen Schwankungen auf dem Immobilienmarkt auslösen, erklärten Ökonomen und Brancheninsider.

Am Samstag hat der Ständige Ausschuss des Nationalen Volkskongresses, des obersten gesetzgebenden Organs des Landes, einen Beschluss gefasst, der den Staatsrat ermächtigt, in bestimmten Regionen eine Pilotreform der Grundsteuer durchzuführen. Das Pilotprogramm hat eine Laufzeit von fünf Jahren und beginnt, sobald der Staatsrat die Einzelheiten des Programms bekannt gibt, so der Beschluss.

Das Programm wird die Gesetzgebung und die Reform der Grundsteuer auf aktive und umsichtige Weise vorantreiben. Es werde dazu beitragen, eine rationale Nachfrage nach Immobilien und eine sparsame und intensive Nutzung der Bodenressourcen zu fördern sowie die stetige und gesunde Entwicklung des Immobilienmarktes des Landes zu erleichtern, heißt es in der Entscheidung.

Jia Kang, Chefökonom der „China Academy of New Supply-Side Economics“, sagte, er glaube, dass das Pilotprogramm zu einer gesünderen, stabileren Entwicklung des chinesischen Immobilienmarktes und zur Formulierung eines langfristigen Wachstumsmechanismus beitragen werde. Die Informationen und Erfahrungen aus dem Pilotprogramm würden eine Schlüsselrolle bei der Ausarbeitung der nationalen Grundsteuergesetzgebung spielen.

„Es wird dazu beitragen, verschiedene Erfahrungen aus unterschiedlichen Bereichen zu sammeln, was für eine solide Vorbereitung auf die Einführung eines langfristigen Mechanismus zur Regulierung des Immobilienmarktes von entscheidender Bedeutung ist“, sagte Jia und fügte hinzu, dass dies der Zentralregierung helfen werde, einen Überblick zu gewinnen.

Ziel des Pilotprogramms ist es nicht, das Wachstum des Immobilienmarktes zu bremsen, sondern einen langfristigen Mechanismus zu schaffen, der die gesunde Entwicklung des Marktes fördert", sagte Jia. Das Programm werde den Leerstand verringern, die Effizienz der Flächennutzung verbessern und den Wohnraum langfristig erschwinglicher und zugänglicher machen, sagte er.

Der Staatsrat wird die Liste der Pilotgebiete nach dem Prinzip der Förderung einer einheitlichen Gesetzgebung und der Förderung einer stetigen und gesunden Entwicklung des Immobilienmarktes festlegen. Er ist dabei befugt, Einzelheiten für die Umsetzung des Pilotprogramms zu formulieren, während die Lokalregierungen in den Pilotgebieten mit der Umsetzung der spezifischen Einzelheiten beauftragt werden.

Xu Xiaole, leitender Marktanalyst des Beike Research Institute, einer Forschungseinrichtung von Ke Holdings, einer integrierten Online- und Offline-Plattform für Immobilientransaktionen und -dienstleistungen, sagte, es sei nicht zu erwarten, dass das Pilotprogramm langfristig zu nennenswerten Schwankungen auf dem Immobilienmarkt führen werde, da „(…) der Handelspreis und das Handelsvolumen von Immobilien hauptsächlich durch die Fundamentaldaten von Angebot und Nachfrage bestimmt werden".