Weitere Steuer- und Gebührensenkungen in Aussicht gestellt

China wird im nächsten Jahr weitere Steuer- und Gebührensenkungen vornehmen, um angeschlagene Unternehmen zu unterstützen. Bereits für das Jahr 2021 wurden die Steuern und Gebühren um schätzungsweise eine Billion Yuan (113,1 Mrd. Euro) gesenkt. Dies hat das chinesische Finanzministerium am Montag bekanntgegeben.

Die weitere Senkung der Unternehmenssteuerlast werde eine entscheidende Rolle dabei spielen, der Wirtschaft zu helfen, dem kurzfristigen Abwärtsdruck zu widerstehen und die langfristigen Wachstumsimpulse zu verstärken.

„Wir werden Steuer- und Gebührensenkungen mit größerer Intensität umsetzen, um die Marktteilnehmer zu beleben“, so das Ministerium in einer am Montag nach Abschluss eines Treffens, bei dem die Prioritäten für die Finanzbehörden im Jahr 2022 festgelegt wurden, herausgegebenen Erklärung.

Das Ministerium werde die politische Unterstützung für schwer angeschlagene kleine Unternehmen verstärken, Wirtschaftszonen belohnen, die integratives Finanzwesen nutzen, und eine Reihe sogenannter „kleiner Riesen“ unterstützen, also führende kleine und mittlere Unternehmen (KMU), die sich auf Nischensektoren spezialisiert hätten und über wichtige Kerntechnologien verfügten, heißt es in der Erklärung.

Offizielle Daten zeigen, dass sich Chinas Steuer- und Gebührensenkungen in den ersten drei Quartalen auf insgesamt 910,1 Milliarden Yuan beliefen. In der Erklärung heißt es, dass diese Zahl für das gesamte Jahr voraussichtlich eine Billion Yuan erreichen werde.

Wu Chaoming, Chefvolkswirt bei Chasing Securities, sagte, dass ein größeres Ausmaß an Steuersenkungen den Herstellern und kleineren Unternehmen helfen werde, potenzielle Cashflow-Risiken zu überstehen und neue Impulse für das Wirtschaftswachstum zu geben, wobei der Schwerpunkt der Politik auf dem verarbeitenden Gewerbe liege.

Das Ministerium versprach in der Erklärung auch, eine angemessene Intensität der Steuerausgaben zu gewährleisten, das Ausgabentempo zu beschleunigen und die Ausgabenstruktur zu optimieren, um die Finanzierung nationaler strategischer Aufgaben sicherzustellen.

Außerdem sollen die Anstrengungen zur sinnvollen Nutzung von Sonderanleihen der lokalen Regierungen verstärkt, Infrastrukturinvestitionen im Voraus unterstützt, die Struktur der Einkommensverteilung verbessert und die Risiken impliziter Schulden der Lokalregierungen beseitigt werden, heißt es in der Erklärung.

Die Erklärung erfolgte inmitten einer wachsenden Zahl von politischen Signalen, dass die chinesische Regierung die fiskalische Unterstützung für die Wirtschaft im kommenden Jahr verstärken wird, insbesondere wenn es darum geht, angeschlagenen Unternehmen zu helfen, die Inlandsnachfrage zu steigern und die Modernisierung der Industrie zu erleichtern.

Auf einer Sitzung des Staatsrats Anfang des Monats wurde beschlossen, bei der Umsetzung von Steuer- und Gebührensenkungen den Unternehmen des verarbeitenden Gewerbes Vorrang einzuräumen und die zusätzlichen Steuerabzüge für Forschungs- und Entwicklungsausgaben zu erhöhen, um die technologische Innovation und die Modernisierung der Industrie zu fördern.

In der Erklärung des Ministeriums heißt es außerdem, dass China seine Zölle in diesem Jahr auf insgesamt 7,4 Prozent gesenkt habe. Mit Blick auf das Jahr 2022 werde das Finanzministerium die internationale wirtschaftliche Zusammenarbeit weiter vertiefen, sich stärker in wichtigen globalen Fragen engagieren und eine qualitativ hochwertige Entwicklung im Rahmen der neuen Seidenstraßeninitiative unterstützen.