Wang Yi: China und Europa müssen Teil dazu beitragen, Welt zu besserem Ort zu machen

Der chinesische Staatskommissar und Außenminister, Wang Yi, hat China und Europa am Samstag per Videolink auf der China-Sitzung der 58. Münchner Sicherheitskonferenz aufgerufen, ihren Teil dazu beitragen, die Welt zu einem besseren Ort zu machen.

Wang sagte in einer Rede, die großen Länder müssten mit gutem Beispiel vorangehen, um die Welt zu verbessern. China erwarte von allen großen Ländern, dass sie bei der Unterstützung des Multilateralismus die Führung übernähmen, ihren internationalen Verpflichtungen nachkämen, im Sinne der UN-Charta handelten sowie zu Frieden und Entwicklung in der Welt beitrügen. China komme seiner internationalen Verantwortung und seinen Verpflichtungen stets mit konkreten Taten nach.

Um die Welt besser zu machen, müssten die Länder zusammenarbeiten, so Wang Yi weiter. Man müsse sich gemeinsam für eine neue Art von internationalen Beziehungen einsetzen, die auf gegenseitigem Respekt, Gleichberechtigung, Gerechtigkeit und einer für beide Seiten gewinnbringenden Zusammenarbeit beruhten. Man müsse zusammenarbeiten, um für den echten Multilateralismus einzutreten und danach zu handeln, eine ausgewogene und robuste Erholung der Weltwirtschaft zu fördern sowie den globalen Frieden und die Ruhe zu bewahren.

China und Europa müssten ihren Teil dazu beitragen, um die Welt zu einem besseren Ort zu machen. China und Europa seien zwei große Kräfte und große Zivilisationen. Sie könnten und müssten für mehr Stabilität und positive Energie in der Welt sorgen.

Der chinesische Außenminister beantwortete außerdem die Fragen des Moderators zu Chinas Haltung und Position zur NATO-Osterweiterung, zur Sicherheit Europas und zur Situation in der Ukraine.

Hinsichtlich der Situation in der Ukraine sagte Wang Yi, die Souveränität, die Unabhängigkeit und die territoriale Integrität aller Länder sollten geachtet und geschützt werden, da dies die Grundnorm der internationalen Beziehungen sei, die die Ziele der UN-Charta und die prinzipielle Position widerspiegele, die China immer vertrete. Die Ukraine sei keine Ausnahme davon. China sei der Ansicht, dass es in der Ukraine-Frage an der Zeit sei, so schnell wie möglich zum ursprünglichen Punkt der neuen Minsker Vereinbarungen zurückzukehren. Alle Parteien müssten jetzt ernsthaft ihre Verantwortung wahrnehmen und sich für Frieden einsetzen, anstatt die Spannungen weiter anzuheizen, Panik zu schüren und sogar einen Krieg zu provozieren. China erwarte von allen Parteien, dass sie durch Dialoge und Konsultationen eine Lösung suchen, die der Aufrechterhaltung der europäischen Sicherheit wirklich zugutekomme.

Im Hinblick auf die Xinjiang-Frage sagte der chinesische Außenminister, China begrüße seit langem den Besuch der UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, im Uigurischen Autonomen Gebiet Xinjiang. „Es ist nie ein Problem für Frau Michelle Bachelet, China zu besuchen, auch nicht Xinjiang“, so Wang. Er wies auch Behauptungen über Zwangsarbeit und „Umerziehungslager“ in Xinjiang zurück und fügte hinzu, die Berufsbildungs- und Ausbildungszentren in Xinjiang zielten auf eine Deradikalisierung ab und hätten bemerkenswerte Ergebnisse erzielt.