China ist bereit, die CPTPP-Standards zu erfüllen

China hat seine Absicht erklärt, die Bedingungen für einen Beitritt zum CPTPP-Abkommen zu erfüllen. Dazu wird das Land seine Reformen anpassen. Der Freihandelspakt erstreckt sich über Nordamerika und Asien.

Archivbild vom Tiefwasserhafen Yangshan in Shanghai. (Foto: Xinhua)

China wird sich proaktiv an hochrangige internationale Wirtschafts- und Handelsregeln anpassen, um die Reformen weiter zu vertiefen und die institutionelle Öffnung zu erweitern, wie hochrangige Handelsbeamte am Dienstag erklärten.

Der chinesische Handelsminister Wang Wentao sagte auf einer Pressekonferenz in Beijing, China sei bereit, mit weiteren Volkswirtschaften und Ländern Freihandelsabkommen auszuhandeln und zu unterzeichnen. Chinas offizieller Antrag auf Beitritt zum CPTPP und zum DEPA im vergangenen Jahr habe die Entschlossenheit des Landes unterstrichen, die Reformen zu vertiefen und die Öffnung zu erweitern, während es gleichzeitig seine aufrichtige Bereitschaft gezeigt habe, die Zusammenarbeit in der internationalen digitalen Wirtschaft zu verstärken und Innovation und nachhaltige Entwicklung zu fördern.

Der Vizehandelsminister und stellvertretende Beauftragter Chinas für den internationalen Handel, Wang Shouwen, sagte auf dem Pressebriefing, dass das Land bereit sei, die hohen Standards der CPTPP durch aktive Bemühungen vollständig zu erfüllen.

„Um dem CPTPP beizutreten, wird China Offenheitsverpflichtungen eingehen, die über die in seinen bestehenden Freihandelsabkommen für den Marktzugang enthaltenen Verpflichtungen hinausgehen“, so Wang Shouwen. Dies werde nicht nur die zunehmende Öffnung Chinas, das Vorantreiben hochrangiger innerstaatlicher Reformen und die Förderung einer qualitativ hochwertigen Entwicklung erleichtern, sondern auch den elf CPTPP-Mitgliedern den Marktzugang zur zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt erleichtern und ihnen dabei helfen, die Zusammenarbeit mit China in Bereichen wie dem Waren- und Dienstleistungshandel und den Investitionen auszubauen, fügte er hinzu.

Nach Ansicht von Huo Jianguo, dem stellvertretenden Vorsitzenden der in Beijing ansässigen China Society for World Trade Organization Studies, ist die Angleichung der innerstaatlichen Regeln, Vorschriften und des Managements an hochrangige internationale Wirtschafts- und Handelsregeln der Schlüssel zur Vertiefung der Reformen und zur Ausweitung der Öffnung Chinas.

„Es geht nicht nur darum, den Marktzugang zu erweitern, sondern ein transparenteres, faireres und berechenbareres Geschäftsumfeld zu schaffen, das allen Marktteilnehmern gleiche Ausgangsbedingungen bietet“, sagte Huo. Da China seine Bereitschaft gezeigt habe, über den Beitritt zum CPTPP zu verhandeln und entsprechende Verpflichtungen einzugehen, sei zu erwarten, dass das Land weitere Durchbrüche bei der Ausweitung der Marktöffnung erzielen werde, sagte er.

Nach Ansicht von Vizeminister Wang verfügt China über die richtigen Voraussetzungen, um die CPTPP-Regeln für staatliche Unternehmen zu erfüllen, da die staatlichen Unternehmen Chinas als unabhängige Marktteilnehmer ihre Tätigkeit auf kommerzielle Erwägungen stützen, sich fair am Wettbewerb mit privaten und aus dem Ausland finanzierten Unternehmen beteiligen und ihre Geschäftstätigkeit nach marktorientierten und gesetzestreuen Prinzipien ausüben.

Die chinesischen Behörden haben Vorschriften für die Umsetzung der drei in den letzten Jahren vorgestellten Gesetze zur Datensicherheit, zur Sicherheit im Cyberspace und zum Schutz personenbezogener Daten ausgearbeitet. Während dieses Prozesses haben die betroffenen chinesischen Behörden eruiert, wie die Anforderungen der CPTPP-Regeln erfüllt werden können.