Xi hält Videogipfel mit Macron und Scholz ab

Staatspräsident Xi Jinping hat am Dienstagnachmittag in Beijing einen Videogipfel mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz abgehalten.

Dabei wies Xi darauf hin, dass China und Europa den Dialog verstärken und die Zusammenarbeit fortsetzen sollten, um stabile und weitreichende chinesisch-europäische Beziehungen zu fördern. Die Entwicklung Chinas werde mehr Raum für die chinesische-europäische Zusammenarbeit schaffen. Beide Seiten sollten die grünen und digitalen Partnerschaften und die praktische Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen nach dem Grundsatz des gegenseitigen Nutzens und der Win-Win-Situation weiter vertiefen. Zudem sollten sich beide Seiten weiterhin für den Multilateralismus einsetzen und wichtige globale Agenden vorantreiben.

Macron und Scholz erklärten, dass die europäische Seite die wichtige und aktive Rolle Chinas im Weltgeschehen schätze und bereit sei, eng mit China zusammenzuarbeiten, um wichtige globale Herausforderungen wie den Klimawandel und die öffentliche Gesundheit anzugehen. Zudem wolle die europäische Seite mit China zusammenarbeiten, um ein China-Europa-Gipfeltreffen zu organisieren und die kontinuierliche Entwicklung der Beziehungen zwischen Frankreich und China, zwischen Deutschland und China sowie zwischen Europa und China zu fördern.

Im Mittelpunkt des Meinungsaustausches Xi Jinpings mit den beiden Politikern stand die aktuelle Lage in der Ukraine.

Macron und Scholz dankten China für seine Initiative zur humanitären Lage und erklärten sich bereit, die Kommunikation und Koordinierung mit China zu verstärken, um auf Frieden zu drängen und Verhandlungen zu fördern. Ziel sei es, eine weitere Eskalation der Lage und die Entstehung einer ernsteren humanitären Krise zu vermeiden.

Xi Jinping betonte, dass die Souveränität und territoriale Integrität aller Länder geachtet sowie die Ziele und Grundsätze der UN-Charta eingehalten werden sollten. Zudem sollten die legitimen Sicherheitsanliegen aller Länder ernst genommen und alle Bemühungen um eine friedliche Lösung von Krisen unterstützt werden. Die vordringlichste Aufgabe bestehe darin, zu verhindern, dass die Spannungen eskalieren oder gar außer Kontrolle geraten. China würdige die Bemühungen Frankreichs und Deutschlands um Vermittlung in der Ukraine-Frage und sei bereit, die Kommunikation und Koordination mit Frankreich, Deutschland und der europäischen Seite aufrechtzuerhalten und zusammen mit der internationalen Gemeinschaft eine aktive Rolle entsprechend den Bedürfnissen der betroffenen Parteien zu spielen.

Die Volksrepublik China unterstütze Frankreich und Deutschland dabei, im eigenen Interesse Europas zu handeln, an die dauerhafte Sicherheit Europas zu denken, an ihrer strategischen Autonomie festzuhalten und den Aufbau eines ausgewogenen, effektiven und nachhaltigen europäischen Sicherheitsrahmens zu fördern, betonte Xi Jinping. China freue sich darauf, dass Europa, Russland, die USA und die NATO einen Dialog auf gleicher Augenhöhe führen, so der chinesische Staatspräsident weiter.