Der notwendige Weg zu Entwicklung und Wachstum in der neuen Ära

Von Cao Ying, Beijing

In seinen Gesprächen mit der Delegation aus der Inneren Mongolei bei der fünften Tagung des 13. Nationalen Volkskongresses (NVK) letzte Woche erläuterte Präsident Xi Jinping detailliert das neue Entwicklungskonzept. Konkret nannte er „fünf notwendige Wege“, die es zu erfüllen gelte, um eine erfolgreiche Entwicklung zu ermöglichen.

Als Präsident Xi Jinping am 5. März an den Beratungen der Delegation der Inneren Mongolei auf der fünften Tagung des 13. NVK teilnahm, nutzte er das Prinzip der „Fünf notwendigen Wege“, um sein Verständnis der Entwicklung in der neuen Ära zu verdeutlichen. Unter anderem machte er dabei deutlich, dass die Umsetzung des neuen Entwicklungskonzepts den notwendigen Weg darstelle, durch den Chinas erfolgreiche Entwicklung und Wachstum in der neuen Ära erreicht werden könne. Xi betonte, dass China nur in der Lage sein werde, seine Wettbewerbsfähigkeit und Nachhaltigkeit kontinuierlich zu verbessern, solange es das neue Entwicklungskonzept vollständig, zielgerichtet und umfassend umsetzt, den Aufbau des neuen Entwicklungsmusters beschleunigt, seine qualitativ hochwertige Entwicklung vorantreibt und die Erreichung wissenschaftlicher und technologischer Eigenständigkeit sowie Selbstverbesserung fördert. Auf diese Weise könne China weiterhin selbst die Kontrolle behalten und in der Zukunft trotz des härteren internationalen Wettbewerbs erfolgreich sein. 

Bereits auf der fünften Plenartagung des 18. Zentralkomitees der Partei im Jahr 2015 hatte Xi Jinping ein Entwicklungskonzept beschrieben, das sich durch die fünf Prinzipien Innovation, Koordinierung, grüne Entwicklung, Öffnung und gemeinsamer Nutzen auszeichnet. Danach betonte der Staatspräsident und Parteichef bei mehreren Gelegenheiten, „das neue Entwicklungskonzept ist eine Art Staffelstab, oder wie eine Ampel.“ Auch machte er wiederholt deutlich, dass die „vollständige und genaue umfassende Umsetzung des neuen Entwicklungskonzepts“ notwendig sei. Während der Zwei Tagungen im Jahr 2018 wurde schließlich sogar die Verfassung der Volksrepublik China um den Zusatz „Umsetzung des neuen Entwicklungskonzepts" ergänzt. 

In den letzten Jahren haben einige Regionen auf der Grundlage ihrer tatsächlichen Entwicklungsbedingungen ausgereiftere „Entwicklungsmodelle" auf der Grundlage der oben genannten fünf Prinzipien geschaffen. Auf den diesjährigen Zwei Tagungen haben die NVK-Abgeordneten und Mitglieder des obersten Beratungsgremiums aus diesen Regionen ihre Ideen vorgebracht und nach neuen Verbesserungen des „Modells" gesucht. 

Innovation ist die treibende Kraft der Entwicklung

Die NVK-Delegierten und Mitglied des Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes (PKKCV) aus Shenzhen waren sich dieser Tage daher auch einig, dass die wissenschaftliche und technologische Innovation Shenzhens Aushängeschild sei. Sie hoffen, dass diese „Stadt der Innovationen" in Zukunft einen weiteren Schritt in Richtung Reform und Innovation machen kann. Der Großraum Guangdong-Hongkong-Macao („Greater Bay Area“), die „Lok Ma Chau-Schleife“ [ein kleines Stück Land am Fluss, das als Entwicklungsstandort für den Innovations- und Technologiepark Hongkong-Shenzhen vorgesehen ist], der Wissenschaftspark am Xili-Fluss und die Ausbildung und Anziehung von Talenten - das waren die Schlagworte, die immer wieder genannt wurden.

Huang Lanfa, Mitglied des Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes (PKKCV) und stellvertretender Direktor des PKKCV-Ausschusses für Hongkong, Macao, Taiwan und Auslandschinesen, sagte, dass die Kooperationszone für Wissenschaft und Technologie zwischen Shenzhen und Hongkong in der „Lok Ma Chau-Schleife“ eine wichtige Plattform für wissenschaftliche und technologische Innovationen in Shenzhen darstelle und ihre Clusterwirkung für wissenschaftliche und technologische Ressourcen voll ausspielen sollte, um die Entwicklung von Synergien und Innovationen zwischen Shenzhen und Hongkong noch besser zu fördern. Er schlug vor, eine „Wissenschafts- und Technologie-Sonderzone" zu schaffen, um sowohl hochqualifizierte Talente als auch Spitzentechnologie aus dem Ausland anzuziehen. Der Fokus in dem Gebiet sollte vor allem auf der Lösung von dringenden und wichtigen technologischen Problemen sowie auf der Grundlagenforschung liegen.

Wang Wenyin, ebenfalls PKKCV-Mitglied und Vorstandsvorsitzender der Amer International Group, schlug vor, Shenzhen dabei zu unterstützen, die „Xili Lake International Science and Education City” als Kernstück eines internationalen Wissenschafts- und Technologie-Innovationszentrums auf hohem Niveau in der Greater Bay Area aufzubauen.

Durch Koordinierung kann die Entwicklung noch optimaler gestaltet werden

Wu Yiqing, PKKCV-Mitglied und Vizepräsident der Hebei University of Economics and Business, ist der Ansicht, dass die Umsetzung einer koordinierten regionalen Entwicklungsstrategie eine der wichtigsten nationalen Strategien der neuen Ära und ein wichtiger Bestandteil der Umsetzung des neuen Entwicklungskonzepts und des Aufbaus eines modernen Wirtschaftssystems sei. Für die Xiong'an New Area gelte es daher auch, diese regionale Strategie gut zu nutzen, ihre „Anziehungskraft“ weiter zu verstärken und ein überregionales Industrie-Hub sowie gemeinsam genutzte Industrieparks zu errichten. Beim Umzug der zahlreichen Unternehmen solle ein diversifiziertes Modell verfolgt werden, das diverse Kooperationsmöglichkeiten und Andockstellen ermöglicht. Hinsichtlich der Einrichtung der „Nicht-Hauptstadtfunktionen“ in dem neuen Stadtbezirk solle man auf einen innovationsgetriebenen Ansatz setzen, damit schnellstmöglich Clustereffekte entstehen können.

Du Yanliang, ebenfalls NVK-Abgeordneter, Professor an der Shijiazhuang Tiedao University und Mitglied der Chinesischen Akademie für Ingenieurwesen, betonte, dass das Verkehrswesen die Grundlage und Voraussetzung für die Planung und den Bau der Xiong‘an New Area und die Förderung der synergetischen Entwicklung der Region sei. Der Bereich spiele deshalb eine grundlegende und wegweisende Rolle. Das neue Gebiet habe aktuell bereits einen guten Rahmen für das Verkehrssystem geschaffen, indem es ein Autobahnnetz mit „vier vertikalen und drei horizontalen" sowie ein regionales Hochgeschwindigkeits-Eisenbahnnetz mit „vier vertikalen und zwei horizontalen" Verbindungen errichtet hat. Ferner schlug er vor, als nächsten Schritt die intelligente Aufrüstung bereits in Betrieb befindlicher Einrichtungen und die Erprobung neuer intelligenter Infrastrukturen zu fördern. Auf diese Weise könne die Entwicklung eines digitalisierten, vernetzen und intelligenten regionalen Verkehrssystems weiter vorangetrieben werden.

Nur eine „grüne“ Entwicklung ist eine nachhaltige Entwicklung

Im März 2021, als Staatspräsident Xi an den Beratungen der Qinghai-Delegation auf der vierten Sitzung des 13. NVK teilnahm, formulierte er die wichtige Forderung nach dem „Aufbau einer nationalen Hochburg für die Industrie der sauberen Energie". Während seines anschließenden Besuches in Qinghai im folgenden Juni betonte er, dass Qinghai die Führung bei der Kohlendioxidreduzierung übernehmen und damit einen größeren Beitrag zur nationalen Energiewende, zur Kohlendioxidreduzierung und zur Emissionsreduzierung leisten sollte.

PKKCV-Mitglied Ma Haijun ist der Ansicht, dass Qinghai eine einzigartige Ausgangsposition für die Entwicklung seiner Industrie für saubere Energie habe und über ein großes Entwicklungspotenzial verfüge. Die Schritte, die die Provinz nun gehe - der energische Ausbau der sauberen Energie, die Errichtung von Demonstrationszonen für saubere Energie aus verschiedenen Quellen, der Bau eines hochwertigen, sauberen, kohlenstoffarmen, sicheren und effizienten Energiesystems, um ein nationales Zentrum für die Industrie der sauberen Energie zu errichten – seien die wichtigsten Bausteine für die Erreichung der „doppelten Kohlenstoffziele“, die China sich für 2030 und 2060 gesetzt hat.

Gemeinsam mit Zhang Zhouping, ebenfalls Mitglied des PKKCV-Landeskomitees und Vorsitzender des Provinzkomitees Qinghai der „Chinese Peasants' and Workers' Democratic Party“, wies Ma auch auf einige der Probleme hin, mit denen die PV-Industrie heute noch zu kämpfen hat. Dazu gehören unter anderem die schwache lokale Kapazität hinsichtlich der Nutzung von sauberer Energie, der noch nicht umfassende politisch-regulatorische Rahmen in Bezug auf die überregionalen Nutzung sowie die Schwierigkeit, grünen Strom in andere Gebiete des Landes zu transportieren. Daher hoffen sie, den Verbrauch von grüner Energie zu fördern oder nationale Programme für die landesweite Nutzung zu entwickeln, um die Fähigkeit der Provinz Qinghai, saubere Energie selbst zu verbrauchen oder zu verkaufen, zu steigern. Letztlich gehe es darum, den hohen Wert von grünem Strom zu erkennen und die vorteilhafte Ressourcenausstattung der Provinz in wirtschaftliche Vorteile zu verwandeln.

Öffnung erhöht die Qualität der Entwicklung

Bei den Beratungen der Shanghaier Delegation während der „Zwei Tagungen“ im Jahr 2017 hatte Staatspräsident Xi Jinping betont: „Shanghai sollte sich gedanklich emanzipieren, mutig sein und neue Wege gehen, als Maßstab für andere dienen" und „Chinas eindeutige Position hinsichtlich der weiteren Öffnung gegenüber der Welt in allen Bereichen deutlich machen.“

Der diesjährige Arbeitsbericht der Regierung enthält klare Vorschläge zur „Ausweitung der Öffnung gegenüber dem Ausland auf einem hohen Niveau, zur Förderung der stetigen Entwicklung von Außenhandel und Auslandsinvestitionen" und zur „Förderung tiefgreifender Reformen und einer qualitativ hochwertigen Entwicklung mit einem hohen Maß an Öffnung". Diese Aspekte lösten intensive Diskussionen bei den Shanghaier Delegierten des NVK und PKKCV-Mitgliedern aus.

Shao Zhiqing, NVK-Abgeordneter und hauptamtlicher stellvertretender Vorsitzender des Shanghaier Stadtkomitees der Zhi Gong-Partei (eine der als „Acht demokratische Parteien und Gruppen“ bezeichneten Organisationen in China), sagte, Öffnung, Innovation und Toleranz seien die charakteristischsten Merkmale der Stadt Shanghai. Die Metropole sollte den Grad ihrer Öffnung noch weiter erhöhen, entsprechende Reformen und Innovationen in Richtung Öffnung fördern, ihre Fähigkeiten zur Verteilung der globalen Ressourcen verbessern und sich weiterhin offen zeigen, um Besucher aus der ganzen Welt anzuziehen.

Zhu Zhisong, ebenfalls NVK-Abgeordneter und Mitglied des Ständigen Ausschusses des Stadtkomitees von Shanghai, schlug vor, dass die zuständigen staatlichen Abteilungen den Zugang zu ausländischen Investitionen, die Marktöffnung, den digitalen Handel, die Innovation des Ausbildungssystems für Talente und die Systeminnovationen in den Sonderzollgebieten stärker unterstützen sollten.

Chen Jingying, NVK-Abgeordneter und Mitglied des Zentralkomitees der Demokratischen Partei der Bauern und Arbeiter Chinas sowie stellvertretender Vorsitzender des Stadtkomitees von Shanghai, schlug vor, Shanghai als Pilotprojekt zu nutzen, um die Öffnung des digitalen Handels in China zu fördern und Regeln für digitale Handelssysteme und entsprechende Plattformen für den Schutz des geistigen Eigentums, Streitbeilegungsmechanismen und den Schutz der Verbraucherrechte zu schaffen. 

Die Vorteile zu teilen ist sowohl der Anfangs- als auch der Endpunkt der Entwicklung

Im Jahr 2021 wurde die ostchinesische Provinz Zhejiang zur ersten chinesischen Modellzone für den gemeinsamen Wohlstand ernannt. Auch im diesjährigen Arbeitsbericht der lokalen Regierung wird unter anderem auch darauf hingewiesen, dass es notwendig sei, an der auf das Volk ausgerichteten Entwicklungsphilosophie festzuhalten, sich auf die gemeinsamen Anstrengungen zu stützen, den gemeinsamen Wohlstand solide zu fördern und das Streben der Menschen nach einem besseren Leben kontinuierlich zu verwirklichen. 

Yuan Jiajun, NVK-Abgeordneter und Parteisekretär der Provinz Zhejiang, betonte, dieses Jahr sei ein Jahr der Innovation von Mechanismen, der Reform und der Erforschung sowie der Demonstration von Ergebnissen beim Aufbau einer „Modellzone für hochwertige Entwicklung und den Aufbau des gemeinsamen Wohlstands“. 

Zhejiang werde sich daher in diesem Jahr darauf konzentrieren, die Probleme der unausgewogenen und unzureichenden Entwicklung sowie die dringenden Probleme und Sorgen der Bürger zu lösen, den Aufbau einer gemeinsamen wohlhabenden und schönen Gesellschaft konsequent voranzutreiben und die Erkundung des Weges zum „gemeinsamen Wohlstand mit universeller Bedeutung“ zu beschleunigen. 

In diesem Jahr besteht die einzige Empfehlung der gesamten Delegation von Zhejiang darin, die zuständigen Ministerien des Staates aufzufordern, eine umfassende gesetzliche Genehmigung für die Errichtung der Modellzone zu erteilen. Dies würde dazu beitragen, den institutionellen und rechtlichen Raum für den Aufbau der Modellzone zu öffnen und somit auch die Umsetzung der großen nationalen Strategien fördern.

Angesichts der Schwierigkeiten und Herausforderungen, die vor China liegen, erfüllen die Delegierten und Mitglieder somit aktiv ihre Pflichten und ihre Verantwortung, um das neue Entwicklungskonzept vollständig umzusetzen. Das Zukunftsbild eines reichen, starken, demokratischen, zivilisierten, harmonischen und schönen Chinas wird so immer deutlicher.