23. China-EU-Gipfeltreffen abgehalten

Der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang hat am Freitag per Videolink aus Beijing gemeinsam mit EU-Ratspräsident Charles Michel und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen das 23. Gipfeltreffen Chinas und der EU geleitet.

Dabei sagte Li Keqiang, dass stabile Beziehungen zwischen China und der EU für den Frieden, die Stabilität und die Entwicklung in der Welt von entscheidender Bedeutung seien. China sei bereit, das Verständnis und das gegenseitige Vertrauen mit der europäischen Seite zu verbessern, den Dialog und die Kommunikation zu verstärken, die pragmatische Zusammenarbeit zu vertiefen, Konflikte und Differenzen beizulegen und gemeinsame Anstrengungen zu unternehmen und Beiträge zum Weltfrieden und zur Entwicklung zu leisten.

Li Keqiang betonte, dass in der gegenwärtigen Situation der Dialog und die Zusammenarbeit der dominierende Aspekt der Beziehungen zwischen China und der EU bleiben und dass der gegenseitige Nutzen und die Win-Win-Kooperation der Hauptton für die Zusammenarbeit zwischen China und der EU bleibt. Er schlage vor, dass beide Seiten auf der Grundlage der bestehenden Dialogmechanismen die politische Koordinierung in Schlüsselbereichen verstärken und neue Highlights in der Zusammenarbeit schaffen. Beide Seiten sollten zusammenarbeiten, um die Stabilität der Versorgungsketten in den Bereichen Energie, Lebensmittelsicherheit und Industrie zu erhalten, die Risiken zu bewältigen und der Weltwirtschaft zu einer nachhaltigen Erholung zu verhelfen.

Weiter drückte Li Keqiang seine Hoffnung aus, dass China und Europa an der gegenseitigen Öffnung festhalten, den Marktzugang kontinuierlich erweitern, einen fairen Wettbewerb aufrechterhalten, ein gutes Geschäftsumfeld schaffen und die Liberalisierung und Erleichterung von Handel und Investitionen fördern.

Michel und von der Leyen erklärten, sowohl China als auch die EU seien wichtige Mitglieder des multilateralen Systems. Beide Seiten sollten den Dialog verstärken, die Zusammenarbeit vertiefen, am Multilateralismus festhalten, den Weltfrieden und die Stabilität sichern und gemeinsam globale Herausforderungen angehen.

Li Keqiang erläuterte die Position Chinas zur Ukraine-Frage und betonte, dass China stets eine unabhängige und friedliche Außenpolitik verfolge und für die Einhaltung der Ziele und Grundsätze der UN-Charta, die Wahrung des Völkerrechts und der allgemein anerkannten Grundnormen der internationalen Beziehungen, einschließlich der Souveränität und territorialen Integrität aller Länder, sowie die Lösung von Konflikten und Widersprüchen durch Dialog und Verhandlungen eintrete. China habe sich immer für den Frieden eingesetzt und Verhandlungen auf seine Weise gefördert und sei bereit, weiterhin eine konstruktive Rolle zusammen mit der internationalen Gemeinschaft zu spielen.