Neue Maßnahmen zur Sicherung der Stabilität in Vorbereitung

Chinas Staatsrat hat am Mittwoch unter Leitung von Ministerpräsident Li Keqiang neue Maßnahmen beschlossen, um die Wirtschaft auf Kurs zu halten. Dazu zählt auch die Förderung des Außenhandels.

China wird politische Maßnahmen zur Ankurbelung des Konsums ergreifen, um die wirtschaftlichen Fundamente stabil zu halten und die Lebensbedingungen der Menschen zu sichern und zu verbessern. Dies hat der Staatsrat unter Vorsitz von Ministerpräsident Li Keqiang am Mittwoch beschlossen.

Auf der Sitzung wurde auch eine stärkere politische Unterstützung beschlossen, wie beispielsweise Exportrabatte, um das stetige Wachstum des Außenhandels zu fördern. „Der Konsum ist ein ständiger Motor des Wirtschaftswachstums und trägt dazu bei, den Lebensunterhalt der Menschen zu sichern und zu verbessern“, sagte Li. Es sei wichtig, einen koordinierten Ansatz zu verfolgen, der sowohl die kurz- als auch die langfristigen Bedürfnisse berücksichtigt, um den Konsum vorerst stabil zu halten und das Potenzial mit ganzheitlichen Maßnahmen zu erschließen, fügte er hinzu.

Die Versorgung mit lebenswichtigen Verbrauchsgütern und die Preisstabilität werden sichergestellt, und die Logistik wird reibungslos funktionieren. Eine Vielzahl von Großlagern mit umfassenden Funktionen wird in gut abgestimmter Weise geplant und am Rande der Städte errichtet, um im Notfall lebensnotwendige Güter in unmittelbarer Nähe zu mobilisieren.

Die Ausgaben für Haushaltsgeräte, Autos und andere teure Güter werden gefördert. Auf subnationaler Ebene werden keine neuen restriktiven Maßnahmen für den Autokauf eingeführt. Gemeinden, in denen bereits Kaufbeschränkungen bestehen, sollten die Quoten für neue Nummernschilder schrittweise erhöhen.

Das Konsumpotenzial der Landkreise und Gemeinden wird weiter ausgeschöpft werden. Handelsunternehmen und E-Commerce-Plattformen werden dazu angehalten, ihre Dienstleistungen auch in ländlichen Regionen anzubieten, und der Konsum von Marken- und Qualitätsprodukten wird in ländlichen Regionen gefördert. Auch der Bau von Schlüsselprojekten wird beschleunigt; die Entwicklung der verbrauchsrelevanten Infrastruktur kann durch Zweckanleihen der lokalen Regierungen finanziert werden, um die katalytische Rolle von Investitionen bei der Ausweitung des Verbrauchs zu nutzen.

Um die Schwierigkeiten von Außenhandelsunternehmen abzumildern und ein stabiles Wachstum zu fördern, werden Exportrabatte als integratives und gerechtes politisches Instrument, das mit den internationalen Regeln in Einklang steht, künftig besser genutzt und das Geschäftsumfeld für den Außenhandel an mehreren Fronten verbessert. Beispielsweise soll die Zollabfertigung für zurückkehrende Exportgüter effizienter gestaltet werden. Darüber hinaus sind Maßnahmen zur Unterstützung der Entwicklung von Überseelagern und zur Erleichterung der Rücksendung und des Umtauschs im grenzüberschreitenden elektronischen Handel in Vorbereitung.