Videogespräch zwischen Xi Jinping und Olaf Scholz

Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping hat am Montagnachmittag mit dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz ein Videogespräch geführt.

Dabei wies Xi Jinping darauf hin, dass sich die derzeitige internationale Lage kontinuierlich verändere und kompliziert sei. Die Schwierigkeiten und Herausforderungen für die globale Sicherheit und Entwicklung hätten erheblich zugenommen, so dass es dringend notwendig sei, mehr Stabilität und Sicherheit in die turbulenten und sich verändernden Zeiten zu bringen. Sowohl China als auch Deutschland seien wichtige einflussreiche Länder. In der gegenwärtigen Situation sei es für China und Deutschland besonders wichtig, die gesunde und stabile Entwicklung ihrer Beziehungen aufrechtzuerhalten. Man solle die stabile, konstruktive und führende Rolle der chinesisch-deutschen Beziehungen voll ausspielen, um den Bevölkerungen beider Länder mehr Profite zu bringen und zum Weltfrieden beizutragen.

Xi betonte außerdem, die chinesisch-deutschen Beziehungen hätten in den letzten 50 Jahren ein hohes Niveau aufrechterhalten. Beide Seiten hätten durch die kontinuierliche Vertiefung der praktischen Zusammenarbeit eine gemeinsame Entwicklung und gegenseitige Errungenschaften erreicht. Der Schlüssel dazu sei das Festhalten an gegenseitigem Respekt und einer Win-Win-Zusammenarbeit. Diese wertvolle Erfahrung und dieser wichtige Grundsatz sollten konsequent eingehalten werden. Beide Seiten sollten am Grundgedanken des Dialogs und der Zusammenarbeit festhalten, die bilateralen Dialog- und Kooperationsmechanismen gut nutzen sowie Dialoge in verschiedenen Bereichen wie Klimawandel, makroökonomische Politik, Finanzstabilität, Energiesicherheit, Lebensmittelsicherheit und Stabilität der Industrie- und Lieferketten führen. Zudem solle man das Potenzial für eine für beide Seiten vorteilhafte Zusammenarbeit tiefer ausloten und die Zusammenarbeit in neuen Technologiebereichen wie Umweltschutz, Dienstleistungshandel, künstliche Intelligenz und Digitalisierung aktiv ausbauen. Chinas beschleunigter Aufbau eines neuen Entwicklungsmodells werde allen Ländern, auch Deutschland, breitere Marktchancen eröffnen. Es gelte, für einen echten Multilateralismus sowie für internationale Fairness und Gerechtigkeit einzutreten, gemeinsam die zentrale Stellung der Vereinten Nationen in internationalen Angelegenheiten zu wahren und die grundlegenden Normen der internationalen Beziehungen aufrechtzuerhalten. Man solle den Aufbau einer offenen Weltwirtschaft fördern und eine ausgewogene, koordinierte und integrative globale Entwicklung unterstützen.

Xi bekräftigte ferner, China und Europa seien umfassende strategische Partner. Beiden Seiten könnten füreinander Chancen bieten, wobei ihre gemeinsamen Interessen ihre Unterschiede bei weitem überwiegen. China unterstütze die strategische Unabhängigkeit der EU. Die Beziehungen zwischen China und der EU seien nicht auf eine dritte Partei ausgerichtet, von ihr abhängig oder ihr unterworfen. Dies sei ein strategischer Konsens, an den sich beide Seiten auf lange Sicht halten sollten. Beide Seiten sollten an einer dialektischen und langfristigen Perspektive festhalten. Es gelte auch, an gegenseitigem Respekt und an korrekten Wahrnehmungen der Gegenseite festzuhalten. Die Kommunikation solle gestärkt und das gegenseitige Vertrauen gefördert werden. Angesichts der geopolitischen Krise sollten sich beide Seiten für den Dialog und die Zusammenarbeit einsetzen, um auf die komplizierten Veränderungen der internationalen Lage mit stabilen Beziehungen zwischen China und der EU zu reagieren. Angesichts der Herausforderungen bei der Wirtschaftserholung nach der Epidemie sollten die beiden Seiten die Entwicklungsstrategien und die Politik stärker miteinander koordinieren, um die Stabilisierung der Weltwirtschaft mit der Offenheit der Zusammenarbeit zwischen China und der EU zu fördern. Angesichts der globalen Herausforderungen solle man sich auf den Klimawandel, die nachhaltige Entwicklung und andere Bereiche konzentrieren, die für die Zukunft der Menschheit von Belang seien, um die eingehende Entwicklung der Global Governance mit der Breite des Dialogs zwischen China und der EU zu fördern. Er hoffe, dass die deutsche Seite eine positive Rolle bei der stabilen und gesunden Entwicklung der Beziehungen zwischen China und der EU spielen werde.

Die beiden Spitzenpolitiker hatten auch einen ausführlichen und offenen Meinungsaustausch über die Lage in der Ukraine.

Dazu erklärte Xi, China habe immer auf der Seite des Friedens gestanden. Sein Land habe immer ausgehend vom Recht und Unrecht der Angelegenheit selbst unabhängig die Lage bewertet. Es habe auf seine Weise den Frieden und die Gespräche gefördert und auf eine Abkühlung der Situation hingewirkt. Die Krise in der Ukraine habe die europäische Sicherheit erneut an einen Scheideweg gebracht. Es müssten alle Anstrengungen unternommen werden, um eine Verschärfung und Ausweitung des Konflikts zu vermeiden, die zu einer unkontrollierbaren Situation führen würde. Die europäische Seite sollte historische Verantwortung und politische Klugheit zeigen, sich auf den langfristigen Frieden in Europa konzentrieren und versuchen, die Lösung des Problems auf verantwortungsvolle Weise zu fördern. Die Sicherheit Europas sollte in den Händen der Europäer selbst liegen. China unterstütze die europäische Seite dabei, eine aktive Rolle im Friedensprozess zu spielen und die Gespräche zu fördern, um den endgültigen Aufbau eines ausgewogenen, wirksamen und nachhaltigen europäischen Sicherheitsrahmens zu fördern, so Chinas Staatspräsident im Videogespräch mit Olaf Scholz.