China: EU sollte Hongkongs Wahlsystem nicht diskreditieren

In der chinesischen Sonderverwaltungszone Hongkong fand am Sonntag zum sechsten Mal eine erfolgreiche Wahl eines neuen Chefadministrators statt, worauf die EU eine Erklärung abgab, um Hongkongs Wahlsystem zu diskreditieren und Hongkongs Praxis „Ein Land, Zwei Systeme“ anzugreifen.

Dazu sagte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums Zhao Lijian am Montag in Beijing, auf den Wahlprozess und die Ergebnisse hinzuweisen, enthülle den Versuch der EU, sich in Chinas innere Angelegenheiten einzumischen und Hongkongs Wohlstand und Stabilität unter dem Banner der „Demokratie“ und „Freiheit“ zu untergraben.

Zum Thema Taiwan sagte Zhao Lijian, dass Taiwans Teilnahme an den Aktivitäten Internationaler Organisationen, einschließlich der Weltgesundheitsorganisation, im Einklang mit dem Ein-China-Prinzip gehandhabt werden muss. Die Resolution der UN-Generalversammlung 2758 und die Resolution 25.1 der Weltgesundheitsversammlung bestätigten dieses Grundprinzip.

Meldungen zufolge hatte eine Delegation der Liberaldemokratischen Partei Japans am Freitag erklärt, die praktische Zusammenarbeit zwischen Japan und Taiwan stärken zu wollen. Dazu sagte der Sprecher, China sei entschieden gegen jede Form des Austauschs mit Taiwan durch Länder mit diplomatischen Beziehungen zu China. Die Taiwan-Frage sei Chinas Innenangelegenheit und habe nichts mit Japan zu tun.