China warnt davor, die Entschlossenheit zum Schutz seiner Souveränität zu unterschätzen

Niemand sollte Chinas feste Entschlossenheit, unerschütterlichen Willen und starke Fähigkeit unterschätzen, seine Souveränität und territoriale Integrität zu schützen. Dies sagte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Wang Wenbin, am Montag zu unangemessenen Äußerungen von US-Präsident Joe Biden in Tokio über Taiwan.

China sei sehr unzufrieden und lehne Bidens Äußerungen entschieden ab, sagte Wang und betonte, die Region Taiwan sei ein unveräußerlicher Teil des chinesischen Territoriums.

Der Sprecher bekräftigte zudem, dass die Taiwan-Frage eine rein innere Angelegenheit Chinas sei, die keine ausländische Einmischung zulasse, und forderte die USA auf, sich ernsthaft an das Ein-China-Prinzip und die Bestimmungen in den drei gemeinsamen Kommuniqués zwischen China und den USA zu halten sowie ihre Zusage einzuhalten, eine „Unabhängigkeit Taiwans“ nicht zu unterstützen, und mit ihren Worten und Taten mit der Taiwan-Frage umsichtig zu sein.

Zu den EU-Berichten für 2021 über Hongkong und Macau sagte Wang Wenbin, diese beiden EU-Berichte unterschieden nicht zwischen richtig und falsch, vertauschten schwarz und weiß, verstießen gegen das Völkerrecht und die grundlegenden Normen der internationalen Beziehungen und mischten sich gewaltsam in die inneren Angelegenheiten Chinas ein. China sei sehr unzufrieden und lehne diese Berichte entschieden ab.

Zu Berichten, wonach es auf dem Treffen der APEC-Handelsminister vom 21. bis 22. Mai nicht gelungen sei, eine gemeinsame Erklärung abzugeben, weil einige Mitglieder den russisch-ukrainischen Konflikt zum Thema gebracht hätten, sagte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, dass die APEC ein wichtiger Mechanismus für die wirtschaftliche Zusammenarbeit in der asiatisch-pazifischen Region sei und dass sich alle Parteien auf wirtschaftliche und handelspolitische Fragen konzentrieren und die Einführung geopolitischer und anderer Themen vermeiden sollten.