Xi Jinping spricht mit Michelle Bachelet

Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping hat sich am Mittwoch mit der Hohen Kommissarin für Menschenrechte der Vereinten Nationen, Michelle Bachelet, zu einem Videogespräch getroffen.

Xi Jinping betonte dabei, die Kommunistische Partei Chinas habe es sich seit ihrer Gründung zur Aufgabe gesetzt, für das Glück des chinesischen Volkes und die großartige Wiederauferstehung der chinesischen Nation zu arbeiten. Das Streben der Menschen nach einem besseren Leben sei das Ziel des Kampfes der Partei. Nach einem langen und mühsamen Kampf habe China erfolgreich einen Weg der Menschenrechtsentwicklung eingeschlagen, der dem Trend der Zeit und den nationalen Gegebenheiten entspreche. China habe die Vollprozess-Volksdemokratie weiterentwickelt, den Schutz der Menschenrechte im Rahmen der Rechtsstaatlichkeit gefördert und die soziale Gerechtigkeit gewahrt. Dadurch könne das chinesische Volk breitere und umfassendere demokratische Rechte genießen. Die Menschenrechte des chinesischen Volkes würden so gut wie nie zuvor geschützt.

China sei bereit, sich aktiv am Menschenrechtsdialog und an der Zusammenarbeit mit allen Parteien auf der Grundlage von Gleichheit und gegenseitigem Respekt zu beteiligen, so der chinesische Staatspräsident weiter. Es gelte, den Konsens zu erweitern und die Unterschiede zu verringern sowie die internationale Menschenrechtsarbeit zum Nutzen aller Völker gemeinsam voranzutreiben. Zurzeit sei es am wichtigsten, vier Dinge gut zu machen:

Erstens müsse das Volk in den Mittelpunkt gestellt werden. Man solle die Interessen des Volkes als Ausgangs- und Ankerpunkt nehmen sowie sich kontinuierlich mit den unmittelbarsten und realistischsten Interessen des Volkes befassen. Zudem solle man danach streben, den Menschen ein glückliches Leben zu ermöglichen. Dies sei das größte Menschenrecht.

Zweitens solle der Entwicklungsweg der Menschenrechte in jedem Land respektiert werden. Da sich die Länder in Bezug auf ihre nationalen Gegebenheiten, ihre Geschichte, ihre Kultur, ihre Sozialsysteme sowie ihren wirtschaftlichen und sozialen Entwicklungsstand unterschieden, müssten und könnten sie nur ihren eigenen Weg der Menschenrechtsentwicklung entsprechend ihrer eigenen Realitäten und der Bedürfnisse der Bevölkerung gehen.

Drittens sollten alle Arten von Menschenrechten berücksichtigt und miteinander koordiniert werden. Die Menschenrechte seien umfassend und reich an Bedeutung. Für die Entwicklungsländer seien das Recht auf Leben und das Recht auf Entwicklung die wichtigsten Menschenrechte. Es gelte, eine hochqualitativere, effizientere, gerechtere, nachhaltigere und sichere Entwicklung zu erreichen.

Viertens solle die Global Governance im Menschenrechtsbereich verstärkt werden. Die Förderung und der Schutz der Menschenrechte sei eine Angelegenheit der gesamten Menschheit und erfordere die gemeinsamen Anstrengungen aller Menschen. Es gebe kein perfektes „ideales Land“ in Menschenrechtsfragen. Und es bestehe kein Bedarf an einem „Lehrer“, der anderen Ländern sagt, was sie zu tun hätten. Auch dürften die Menschenrechtsfragen nicht politisiert und instrumentalisiert werden. Man dürfe nicht mit zweierlei Maß messen und Menschenrechte als Vorwand benutzen, um sich in die inneren Angelegenheiten anderer Länder einzumischen. Man solle sich an die Prinzipien und Grundsätze der UN-Charta halten, die gemeinsamen Werte der gesamten Menschheit fördern sowie die Global Governance im Menschenrechtsbereich in eine fairere, gerechtere, vernünftigere und integrativere Richtung lenken. China werde die Vereinten Nationen weiterhin in ihren positiven Bemühungen um die Förderung der internationalen Menschenrechte unterstützen, so Xi Jinping.