Bachelets Reise fördert Verständnis für Entwicklung der Menschenrechte im Land

Der Besuch der Hohen Kommissarin der Vereinten Nationen für Menschenrechte, Michelle Bachelet, habe das Verständnis für Chinas Weg der Menschenrechtsentwicklung verbessert und die Gelegenheit geboten, das wahre Xinjiang zu sehen, sagte Vizeaußenminister Ma Zhaoxu.

Bachelet beendete ihre sechstägige Reise nach China am Samstag. Es war das erste Mal seit 2005, dass eine UN-Menschenrechtskommissarin das Land besuchte. In einer Online-Pressekonferenz am Samstagabend sagte Bachelet, ihre Reise habe auch einen Besuch in den Städten Urumqi und Kashgar in Xinjiang beinhaltet und sei von ihrem Team organisiert worden. Alle Treffen seien „unbeaufsichtigt“ durchgeführt worden, sagte sie.

Neben einem Treffen mit Staatspräsident Xi Jinping per Videolink und dem Staatsrat und Außenminister Wang Yi persönlich habe sie auch Gespräche mit hochrangigen Beamten des Obersten Volksgerichts, der Obersten Volksstaatsanwaltschaft und des Außenministeriums geführt. Weiter sprach sie mit der Nationalen Kommission für ethnische Angelegenheiten, dem Ministerium für öffentliche Sicherheit, dem Ministeriumfür Humanressourcen und soziale Sicherheit als auch mit dem Gesamtchinesischen Frauenverbands, so Ma.

„Der Besuch bot Gelegenheit zu direkten Gesprächen mit Chinas hochrangigen Politikern über Menschenrechte, zum gegenseitigen Zuhören, zum Ansprechen von Bedenken, zum Ausloten und zur Vorbereitung regelmäßigerer, sinnvoller Interaktionen in der Zukunft, um China bei der Erfüllung seiner Verpflichtungen im Rahmen der internationalen Menschenrechtsgesetze zu unterstützen“, sagte Bachelet und betonte, dass der Besuch keineswegs eine Untersuchung gewesen sei.

Bachelet erklärte, dass Chinas Bemühungen um die Beseitigung der extremen Armut, die Einführung einer universellen Gesundheitsversorgung und die Durchführung von Gesetzes- und Justizreformen geschätzt werden, da sie den Schutz des Rechts auf Gesundheit und allgemeiner sozialer und wirtschaftlicher Rechte gewährleistet haben.

Während ihres Besuchs in Xinjiang stellten die lokalen Behörden Chinas Politik in ethnischen und religiösen Angelegenheiten sowie die Bemühungen zur Terrorismusbekämpfung und Deradikalisierung umfassend vor. Sie besichtigte auch eine Ausstellung über Terrorismusbekämpfung und Deradikalisierung, die einen detaillierten Überblick über die rechtlichen und politischen Rahmenbedingungen und Praktiken bei der Bekämpfung von Terrorismus und Extremismus in der Region gab, so Ma.

„Gewalttaten des Extremismus haben schreckliche und schwerwiegende Auswirkungen auf das Leben der Opfer, einschließlich derer, die die Gemeinschaft schützen sollen“, sagte Bachelet.

Sie besuchte auch das Kashgar-Gefängnis und die Kashgar Experimental School, ein ehemaliges Berufsbildungszentrum.

„Ich würde sagen, dass der Zugang zum Gefängnis ziemlich offen und transparent war. Wir haben viele Fragen gestellt, und sie haben alle beantwortet“, sagte sie und fügte hinzu, dass sie auch mit dem ehemaligen Vizepräsidenten eines Berufsbildungszentrums gesprochen habe, bevor dieses geschlossen wurde.

Die Regionalregierung hat erklärt, dass solche Zentren eingerichtet wurden, um Menschen zu helfen, die von Terrorismus und Extremismus beeinflusst wurden. Alle Auszubildenden in den Zentren hatten bis Oktober 2019 ihren Abschluss gemacht. Die Zentren wurden von einigen westlichen Medien und Regierungen als „Internierungslager“ bezeichnet.

„Während meines Besuchs versicherte mir die Regierung, dass das System der Berufsbildungszentren aufgelöst worden sei. Ich habe die Regierung aufgefordert, alle Maßnahmen zur Terrorismusbekämpfung und Deradikalisierung zu überprüfen, um sicherzustellen, dass sie den internationalen Menschenrechtsstandards entsprechen und insbesondere nicht willkürlich und diskriminierend angewandt werden“, sagte sie.

Eine Zeit lang hätten bestimmte westliche Länder und chinafeindliche Elemente unter dem Deckmantel der Menschenrechte viele sensationelle, offensichtliche Lügen zu so genannten Xinjiang-bezogenen Themen fabriziert, nur um ihr politisches Motiv zu erfüllen, Xinjiang zur Eindämmung Chinas zu benutzen, sagte Ma.

Der Besuch von Bachelet in China „hat die Gelegenheit geboten, das wahre Xinjiang aus erster Hand zu sehen und zu erleben“, sagte Ma. „Die Menschen, die Xinjiang besucht haben, haben alle feststellen müssen, dass das Xinjiang, das sie gesehen haben, völlig anders ist als das, das in den westlichen Medien verteufelt wird.“

Ma fügte hinzu, dass China die Zusammenarbeit mit dem Amt des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte verstärken werde. Beide Seiten haben vereinbart, ein jährliches strategisches Treffen auf hoher Ebene einzurichten, um nationale, regionale und internationale Menschenrechtsfragen von gemeinsamem Interesse zu erörtern. Darüber hinaus haben beide Seiten vereinbart, eine Arbeitsgruppe einzurichten, die die Zusammenarbeit in Menschenrechtsfragen in Bereichen wie Entwicklung, Wirtschaft, Armutsbekämpfung, Terrorismusbekämpfung, Minderheiten, digitaler Raum und Rechtsschutz erleichtern soll.