Xi Jinping: BRICS-Staaten sollen positive, stabile und konstruktive Kraft in die Welt bringen

Chinas Staatspräsident Xi Jinping hat am Donnerstag in Beijing per Videoverbindung den Vorsitz des 14. BRICS-Gipfels übernommen. Xi wies darauf hin, dass sich im vergangenen Jahr die COVID-19-Pandemie überall ausbreitete, die Erholung der Weltwirtschaft mühsam sei und Friedens- und Sicherheitsfragen immer gravierender seien. Angesichts der schwierigen und komplexen Situation hätten sich die BRICS-Staaten stets fest an den BRICS-Geist der Offenheit, der Toleranz und der Zusammenarbeit für beide Seiten gehalten, die Solidarität und die Zusammenarbeit gestärkt und gemeinsam die Schwierigkeiten überwunden. Der BRICS-Mechanismus habe seine Widerstandsfähigkeit und Vitalität unter Beweis gestellt, und die BRICS-Zusammenarbeit habe positive Fortschritte und Ergebnisse erzielt.

Xi betonte, dass die BRICS-Staaten als wichtige Schwellenländer und große Entwicklungsländer die Verantwortung übernehmen und mutig handeln sollten, um der Welt eine positive, stabile und konstruktive Kraft zu bringen.

Erstens solle man die Stimme der Fairness und Gerechtigkeit senden, die internationale Gemeinschaft zu echtem Multilateralismus drängen, das internationale System mit den Vereinten Nationen als Kern und die auf dem Völkerrecht basierende internationale Ordnung wahren, die Mentalität des Kalten Krieges und die Konfrontation zwischen Gruppen aufgeben, sich gegen einseitige und missbräuchliche Sanktionen wenden und die „große Familie“ der Gemeinschaft mit geteilter Zukunft für die Menschheit nutzen, um den „kleinen Kreis“ der Hegemonie zu überwinden.

Zweitens solle man fest an die Überwindung der Pandemie glauben, eine feste Barriere für die Epidemieprävention und -bekämpfung errichten, die internationale Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der Pandemie verstärken und gemeinsam das Leben und die Gesundheit der Menschen in verantwortungsvoller Weise schützen.

Drittens solle man die Anstrengungen für den wirtschaftlichen Aufschwung bündeln, die makropolitische Koordinierung verstärken, die Sicherheit und den reibungslosen Ablauf der Industrie- und Lieferketten gewährleisten, eine offene Weltwirtschaft aufbauen, die größten Risiken und Herausforderungen für die weltweite Entwicklung verhindern sowie ein inklusiveres und widerstandsfähigeres Wirtschaftswachstum erreichen.

Viertens solle man die nachhaltige Entwicklung fördern, an der Entwicklungsidee der menschenzentrierten Entwicklung festhalten, die Investitionen in Armutsbekämpfung, Ernährung, Bildung und Gesundheit erhöhen und die Umsetzung der UN-Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung fördern, um eine stärkere, grünere und gesündere globale Entwicklung zu erreichen.

Xi erklärte weiter, er freue sich darauf, mit allen einen Meinungsaustausch unter dem Motto „Aufbau einer hochqualitativen Partnerschaft und gemeinsame Gestaltung des Zeitalters der globalen Entwicklung“ zu führen und die Weisheiten zur Förderung einer hochwertigen BRICS-Zusammenarbeit beizutragen.

Er wies darauf hin, dass das BRICS-Schiff in den vergangenen 16 Jahren trotz stürmischer Wellen, trotz Wind und Regen mutig den Wellen getrotzt habe und den richtigen Kurs der gegenseitigen Stärkung und der Win-Win-Zusammenarbeit gehalten habe. Man solle aber nicht nur auf die Vergangenheit zurückblicken und sich daran erinnern, warum sich die BRICS-Staaten auf den Weg gemacht haben. Man solle auch gemeinsam in die Zukunft blicken und sich die Hände reichen, um eine umfassendere, engere, pragmatischere und inklusivere Partnerschaft von hoher Qualität aufzubauen, und gemeinsam eine neue Reise der BRICS-Zusammenarbeit beginnen.

Die Welt sei nach wie vor von der Düsternis des Kalten Krieges und der Machtpolitik geprägt und es gebe zahlreiche traditionelle und nichttraditionelle Sicherheitsbedrohungen, so Xi weiter. Einige Länder versuchten, ihre Militärbündnisse zu erweitern, um absolute Sicherheit zu erlangen, und andere Länder zu zwingen, Partei zu ergreifen und Konfrontationen zu schaffen.

Die BRICS-Staaten sollten sich gegenseitig in Fragen unterstützen, die die Kerninteressen des jeweils anderen betreffen, echten Multilateralismus praktizieren, für Gerechtigkeit eintreten und Hegemonie ablehnen, für Fairness eintreten und Mobbing ablehnen sowie für Einheit eintreten und Spaltung ablehnen. China wolle mit seinen BRICS-Partnern zusammenzuarbeiten, um einen neuen sicherheitspolitischen Weg zu beschreiten, der auf Dialog statt Konfrontation, Partnerschaft statt Allianz und gemeinsamen Gewinn statt Nullsummenspiel setzt. Damit würden der Welt Stabilität und positive Energie verliehen.

Der chinesische Staatspräsident sagte ferner, China wolle mit seinen BRICS-Partnern zusammenarbeiten, um globale Entwicklungsinitiativen in einer tieferen und praktischeren Weise zu fördern, die UN-Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung für einen Neuanfang zu unterstützen, eine globale Entwicklungsgemeinschaft aufzubauen und zu einer stärkeren, grüneren und gesünderen globalen Entwicklung beizutragen.

Die BRICS-Staaten seien kein geschlossener Club oder ein fremdenfeindlicher „kleiner Kreis“, sondern eine große Familie der gegenseitigen Unterstützung und ein guter Partner für eine Win-Win-Kooperation. In dieser neuen Situation sollten die BRICS-Staaten ihre Türen für die Entwicklung öffnen und die Zusammenarbeit mit offenen Armen fördern. Der Erweiterungsprozess der BRICS sollte gefördert werden, damit gleichgesinnte Partner so bald wie möglich der BRICS-Familie beitreten können, so Xi.