NVK: System der Volkskongresse wurde ausgereift

Seit dem 18. Parteitag der KP Chinas ist das System der Volkskongresse ausgereift und klarer definiert worden. Dies erklärte Wang Tiemin, der stellvertretende Generalsekretär des Ständigen Ausschusses des Chinesischen Nationalen Volkskongresses (NVK), am Mittwoch auf einer Pressekonferenz zum Thema „China in den vergangenen zehn Jahren“.

Dies spiegle sich vor allem in der Stärkung der umfassenden Führung des NVK durch die Partei wider, so Wang weiter. Darüber hinaus sei die Umsetzung der Verfassung auf eine neue Ebene gehoben worden. 2018 habe der NVK die fünfte Verfassungsänderung verabschiedet, um die rechtsstaatliche Grundlage für die Verwirklichung des chinesischen Traums der großartigen Wiederauferstehung der chinesischen Nation zu festigen. Das Gesetz über die nationale Sicherheit in Hongkong sei erlassen worden. Es stelle eine solidere Garantie für die Rechtsstaatlichkeit und die langfristige Stabilität des Prinzips „Ein Land, zwei Systeme“ dar. Darüber hinaus sei auch das sozialistische Rechtssystem chinesischer Prägung verbessert worden. Seit dem 18. Parteitag hätten der NVK und sein Ständiger Ausschuss 69 neue Gesetze erlassen, 237 Gesetze geändert, 99 Beschlüsse zu Rechtsfragen und wichtigen Problemen gefasst und neun Gesetzesauslegungen vorgenommen.

China habe auch die Aufsichtsarbeit verstärkt, erklärte Wang Tiemin. In den vergangenen zehn Jahren habe der Ständige Ausschuss des NVK mehr als 150 Berichte über die Aufsichtstätigkeit gehört und geprüft sowie die Umsetzung von mehr als 50 Gesetzen überprüft. Zudem sei die Funktion der NVK-Abgeordneten stärker zur Geltung gebracht worden. China habe 35 spezifische Maßnahmen zur Stärkung und Verbesserung der Arbeit der NVK-Abgeordneten erlassen und die Institutionalisierung, Standardisierung und Normalisierung ihrer Arbeit gefördert. Der NVK habe auch bei seiner Arbeit für auswärtige Angelegenheiten gute Ergebnisse erzielt. Mit der Umsetzung der diplomatischen Errungenschaften und des Konsenses zwischen Staatsoberhäuptern als Hauptaufgabe habe der NVK die freundschaftlichen Beziehungen zu ausländischen Parlamenten gefestigt und vertieft sowie sich aktiv an den Aktivitäten multilateraler parlamentarischer Organisationen beteiligt.