Xi Jinping hielt wichtige Rede in Hongkong

Die Feierlichkeiten zum 25. Jahrestag der Rückkehr Hongkongs zum Vaterland und die Amtseinführung der sechsten Regierung der Sonderverwaltungszone haben am Freitagvormittag im Hongkonger Kongress- und Ausstellungszentrum stattgefunden. Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping nahm an der Veranstaltung teil und hielt eine wichtige Rede.

Xi Jinping sendete in seiner Ansprache seine besten Glückwünsche an die Einwohner Hongkongs und die neue Hongkonger Regierung unter der Führung des neuen Chefadministrators John Lee. Er bedankte sich auch bei den Landsleuten im In- und Ausland und internationalen Freunden, die sich für die Sache „Ein Land, zwei Systeme“ sowie für den Wohlstand und die Stabilität Hongkongs eingesetzt haben.

Xi sagte, im Laufe der Geschichte seien die Landsleute in Hongkong mit dem Vaterland durch dick und dünn gegangen. Die Rückkehr Hongkongs zum Vaterland vor 25 Jahren habe eine neue Ära in der Geschichte Hongkongs eröffnet. In den vergangenen 25 Jahren habe die Praxis des „Ein Land, zwei Systeme“-Prinzips in Hongkong mit der vollen Unterstützung des Vaterlandes und den gemeinsamen Anstrengungen der Regierung der Sonderverwaltungszone und aller Sektoren der Gemeinschaft in Hongkong allgemein anerkannte Erfolge erzielt.

Nach der Rückkehr zum Vaterland seien die Hongkonger Bewohner Herr ihrer Heimat geworden, so Xi weiter. Mit der Umsetzung der „Verwaltung Hongkongs durch Hongkonger“ und hochgradiger Autonomie sei eine wahre Demokratie in Hongkong gestartet worden. In den vergangenen 25 Jahren sei die konstitutionelle Ordnung in der Sonderverwaltungszone auf der Basis der Verfassung und des Grundgesetzes stabil und besonnen verlaufen. Das umfassende Verwaltungsrecht der Zentralregierung werde umgesetzt und das Recht der hochgradigen Autonomie der Sonderverwaltungszone werde korrekt geübt. Die Ausarbeitung der Hongkonger Version des nationalen Sicherheitsgesetzes habe das System der Sonderverwaltungszone zur Wahrung der nationalen Sicherheit standardisiert. Die Revidierung und Optimierung des Hongkonger Wahlsystems habe die Umsetzung des Prinzips „Verwaltung Hongkongs durch Patrioten“ gewährleistet.

Xi Jinping fügte hinzu, die Richtlinie „Ein Land, zwei Systeme“ habe zahlreiche Prüfungen bestanden und entspreche den Grundinteressen des Staates und der Nation. Sie komme auch den Grundinteressen von Hongkong und Macao zugute sowie finde die tatkräftige und einstimmige Unterstützung der mehr als 1,4 Milliarden Chinesen, einschließlich der Bewohner Hongkongs und Macaos, sowie den umfassenden Anklang der internationalen Gemeinschaft. Dieses gute System dürfe nicht revidiert und müsse langfristig unbeirrt eingehalten werden. Eine umfassende, korrekte Durchsetzung der Richtlinie „Ein Land, zwei Systeme“ werde Hongkong und Macao unbegrenzten, breiten Entwicklungsraum bieten. Je unerschütterlicher das Prinzip „Ein Land“ eingehalten werde, desto größere Überlegenheit werde „Zwei Systeme“ verzeichnen.

Xi betonte, die Umsetzung der vollen Regierungsbefugnisse der Zentralregierung und die Gewährleistung eines hohen Maßes an Autonomie der Sonderverwaltungszonen seien miteinander verbunden und nur so könnten die Sonderverwaltungszonen gut regiert werden. Das Prinzip „Verwaltung Hongkongs durch Patrioten“ müsse umgesetzt werden.

Die Zentralregierung unterstütze Hongkong voll und ganz dabei, seinen einzigartigen Status und seine Vorteile langfristig zu erhalten, seinen Status als internationales Finanz-, Schifffahrts- und Handelszentrum zu konsolidieren, ein freies, offenes und reguliertes Geschäftsumfeld aufrechtzuerhalten, das Common-Law-System zu bewahren sowie seine reibungslosen und bequemen internationalen Verbindungen auszubauen, so der chinesische Staatspräsident.

Hongkong sei die gemeinsame Heimat aller Einwohner. Alles könne nur in Harmonie gedeihen. Nach all den Stürmen in der vergangenen Zeit seien alle der Meinung, dass Hongkong nicht in Chaos geraten dürfe und sich Hongkong kein Chaos leisten könne. Man sei auch überzeugt, dass alle Ablenkungen beseitigt werden müssten und man sich auf die Entwicklung konzentrieren müsse.

Xi Jinping fuhr fort, die nächsten fünf Jahre seien für Hongkong eine entscheidende Phase, um neue Wege zu beschreiten und einen neuen Sprung nach vorne zu machen. Chancen und Herausforderungen existierten nebeneinander und die Chancen überwögen die Herausforderungen.

Xi formulierte außerdem vier Hoffnungen für die neue Regierung der Sonderverwaltungszone: Erstens solle sie das Verwaltungsniveau erhöhen. Zweitens solle Hongkong eine neue Entwicklungsdynamik verliehen werden. Drittens sollten die Bedürfnisse und Schwierigkeiten der Bewohner besser berücksichtigt beziehungsweise beseitigt werden. Viertens müssten Harmonie und Stabilität in Hongkong mit vereinten Kräften besser bewahrt werden.

Xi Jinping sprach die jungen Menschen in Hongkong außerdem mit seiner aufrichtigen Hoffnung an, dass sie dem Aufbau eines besseren Hongkongs helfen und mit ihrer feurigen Jugend ein wunderbares Leben schreiben würden.