Pelosis Taiwan-Besuch: China bestellt US-Botschafter ein

Der stellvertretende chinesische Außenminister, Xie Feng, hat am späten Dienstagabend den US-Botschafter in China, Nicholas Burns, einbestellt, um im Namen der chinesischen Regierung die strengen Vorhaltungen und starken Proteste gegen den Taiwan-Besuch der Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, zum Ausdruck zu bringen.

Xie sagte, Pelosi riskiere mit ihrem Taiwan-Besuch eine weltweite Verurteilung, provoziere absichtlich und spiele mit dem Feuer. Er sei eine schwere Verletzung des Ein-China-Prinzips und der drei gemeinsamen Kommuniqués zwischen China und den USA. Er habe schwerwiegende Auswirkungen auf die politische Grundlage der chinesisch-amerikanischen Beziehungen und verletze ernsthaft die Souveränität und territoriale Integrität Chinas. Dieses handeln werde den Frieden und die Stabilität zwischen beiden Seiten der Taiwan-Straße ernsthaft untergraben und sende ein völlig falsches Signal an die separatistischen Kräfte für eine „Unabhängigkeit Taiwans“.

Die USA hätten eine lange Zeit das eine gesagt und das andere getan, so Xie weiter. Sie hätten die Schlüsselformulierungen wie „Taiwan ist Teil Chinas“ von der Webseite des US-Außenministeriums gestrichen, Taiwan in ihre „Indo-Pazifik-Strategie“ aufgenommen, ihre Beziehungen zu Taiwan offen ausgebaut, ihre Waffenverkäufe in die Region in noch stärkerem Maße fortgesetzt und die separatistischen Aktivitäten auf der Insel unterstützt. Die US-Regierung habe Pelosis mutwilligem Handeln eher nachgegeben als es eingedämmt, was zu einer Eskalation der Spannungen in der Taiwan-Straße geführt und den Beziehungen zwischen China und den USA schwer geschadet habe.

Die USA müssten den Preis für ihre eigenen Fehler zahlen. Xie Feng forderte die USA auf, ihre Fehler sofort zu korrigieren und praktische Maßnahmen zu ergreifen, um die negativen Auswirkungen von Pelosis Taiwan-Besuch zu beseitigen. Die USA sollten damit aufhören, die „Taiwan-Karte“ zu spielen sowie ihren aktuellen falschen und gefährlichen Weg weiter zu beschreiten.

Chinas stellvertretender Außenminister fügte hinzu, kein Land, keine Kraft und kein Individuum dürfe jemals die feste Entschlossenheit, den starken Willen und die große Fähigkeit der chinesischen Regierung und des chinesischen Volkes unterschätzen, die nationale Souveränität und territoriale Integrität zu schützen sowie die nationale Wiedervereinigung und Wiederauferstehung zu verwirklichen.