China reagiert auf Aussagen der deutschen Außenministerin über Taiwan

Die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, Hua Chunying, hat die Äußerung ihrer deutschen Amtskollegin Annalena Baerbock am Mittwoch scharf kritisiert. Ihre Aussage entbehre jeglicher historischer Kenntnisse und entspreche nicht den Tatsachen, sagte Hua.

Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock versprach auf einer UN-Sitzung, Deutschland werde Taiwan unterstützen, falls China das Völkerrecht breche und seinen kleineren Nachbarn überfalle.

Hua betonte, die geschichtlichen und rechtlichen Fakten der Taiwan-Frage seien kristallklar. Keine Person oder Kraft könne sie leugnen oder verdrehen. „Die Rechte Chinas an Taiwan wurden in der Kairoer Erklärung 1943 und der Potsdamer Proklamation 1945 festgelegt. Demnach sollen die Gebiete, die Japan von den Chinesen gestohlen hat, einschließlich Taiwan und der Penghu-Inseln, an die Republik China zurückgegeben werden. Die Resolution 2758 der UN-Generalversammlung von 1971 beschloss, alle Rechte der Volksrepublik China wiederherzu stelen und bekräftigte das Ein-China-Prinzip“, sagte Hua.

Hua wies darauf hin, dass die Taiwan-Frage eine rein innere Angelegenheit Chinas sei. Einige Leute verglichen die Ukraine mit Taiwan, um die Definition von Begriffen zu verzerren und die Öffentlichkeit in die Irre zu führen. Dies sei eine Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas, was die Chinesen auf keinen Fall akzeptieren würden. 

Hua sagte weiter, das Ein-China-Prinzip sei eine allgemein anerkannte Norm in den internationalen Beziehungen und es sei die politische Grundlage und Grundvoraussetzung für Chinas Beziehungen zu anderen Ländern. Ein Bruch dieses Prinzips werde die bilateralen Beziehungen erheblich beschädigen.

Hua hoffte, dass Deutschland ein objektives und genaues Verständnis der Taiwan-Frage habe und sich nicht von den USA beeinflussen lasse. Deutschland solle sein Bekenntnis zur Ein-China-Politik mit konkreten Maßnahmen untermauern und in Taiwan-Fragen umsichtig handeln.