CIIE: Xi Jinping bekräftigt gemeinsame Schaffung einer schöneren Zukunft

Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping hat am Freitagabend per Videoverbindung eine Ansprache an die Eröffnungszeremonie der fünften Internationalen Importmesse Chinas CIIE gerichtet. In seiner Videoansprache unter dem Titel „Gemeinsame Schaffung einer schöneren Zukunft mit Öffnung und Wohlstand“ erklärte Xi Jinping, er habe vor fünf Jahren die Einberufung von CIIE angekündigt, um die Öffnung zu erweitern und Chinas großen Markt zu einer großen Chance für die Welt zu machen. Heute sei die Messe für China ein Fenster zum Aufbau eines neuen Entwicklungsmodells, eine Plattform zur Förderung der Öffnung auf hohem Niveau und ein internationales öffentliches Produkt, das von der ganzen Welt geteilt werde.

Xi Jinping betonte, Öffnung sei eine wichtige Triebkraft für den Fortschritt der menschlichen Zivilisation und ein unausweichlicher Weg zu Wohlstand und Entwicklung in der Welt. Gegenwärtig befinde sich die Welt in einer seit einem Jahrhundert nicht mehr dagewesenen Wende, während der weltweite Wirtschaftsaufschwung nicht genügend an Fahrt gewinne. Man solle sich öffnen, um Entwicklungsschwierigkeiten zu bewältigen, die Kräfte zur Zusammenarbeit zu bündeln, die Innovationstendenz beizubehalten und das Teilen der Entwicklungsergebnisse anzustreben. Dadurch solle die wirtschaftliche Globalisierung vorangetrieben und die Entwicklungsdynamik aller Länder verstärkt werden, damit die Früchte der Entwicklung allen Völkern in größerem und gerechterem Maße zugutekommen.

Xi wies darauf hin, der 20. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas habe betont, dass China an der grundlegenden staatlichen Politik der Öffnung nach außen festhalte, eine Öffnungsstrategie des gegenseitigen Nutzens und der Win-Win-Situation verfolge und sich an die richtige Richtung der wirtschaftlichen Globalisierung halte. Ziel sei es, den gegenseitig fördernden Effekt zwischen den Ressourcen auf dem inländischen und dem internationalen Markt zu verstärken, der Welt mit Chinas neuer Entwicklung ständig neue Möglichkeiten zu bieten und den Aufbau einer offenen Weltwirtschaft zu fördern.

In diesem Zusammenhang werde China die gemeinsame Nutzung der Chancen auf dem großen chinesischen Markt durch alle Länder der Welt fördern, so Xi Jinping weiter. Es gelte, den Aufbau eines starken Binnenmarktes zu beschleunigen, die Optimierung und Verbesserung des Warenhandels voranzutreiben, innovative Mechanismen für die Entwicklung des Dienstleistungshandels zu entwickeln und die Einfuhr hochwertiger Produkte auszuweiten. Man werde eine Pionierzone für die Zusammenarbeit beim elektronischen Handel auf der Seidenstraße sowie eine nationale Demonstrationszone für die innovative Entwicklung des Dienstleistungshandels einrichten, um die innovative Entwicklung des Handels voranzutreiben und den hochqualitativen gemeinsamen Seidenstraße-Aufbau zu fördern.

Xi Jinping sagte ferner, China werde die gemeinsame Nutzung der Möglichkeiten der institutionellen Öffnung durch alle Länder und Parteien fördern. Dabei werde China die institutionelle Öffnung in Bezug auf Regeln, Vorschriften, Management und Standards stetig ausweiten. Es gelte, die neue Fassung des Katalogs der Branchen zur Förderung ausländischer Investitionen umzusetzen und den Bau der nationalen umfassenden Demonstrationszone für die Ausweitung der Öffnung der Dienstleistungsbranche zu vertiefen. Zudem solle die Strategie zur Verbesserung der Pilot-Freihandelszonen umgesetzt werden. In diesem Sinne solle man den Bau des Freihandelshafens Hainan beschleunigen, damit dieser die Rolle einer umfassenden Testplattform für die Reform und Öffnung gut spielen könne.

China werde die gemeinsame Nutzung von Möglichkeiten bei der Vertiefung der internationalen Zusammenarbeit fördern, erklärte der chinesische Staatspräsident weiter. Man solle sich umfassend und intensiv an den Reformverhandlungen der Welthandelsorganisation beteiligen, die Liberalisierung und Erleichterung von Handel und Investitionen vorantreiben, die internationale makroökonomische Politikkoordinierung fördern und gemeinsam die neue Dynamik der globalen Entwicklung bilden. Xi schlug vor, den Beitritt zum umfassenden und fortschrittlichen transpazifischen Partnerschaftsabkommen und zum Partnerschaftsabkommen für die digitale Wirtschaft aktiv zu fördern, das globale Netz von Freihandelszonen mit hohen Standards auszuweiten, die beschleunigte Entwicklung der breiten Entwicklungsländer entschlossen zu unterstützen und den Aufbau einer Gemeinschaft der Menschheit mit geteilter Zukunft voranzutreiben.

Abschließend bekräftigte Xi Jinping, China sei bereit, mit anderen Ländern zusammenzuarbeiten, um echten Multilateralismus zu praktizieren, einen Konsens über größere Öffnung zu erzielen und gemeinsam die Schwierigkeiten und Herausforderungen zu überwinden, mit denen die globale wirtschaftliche Entwicklung konfrontiert ist, sodass Öffnung eine neue glänzende Zukunft für die globale Entwicklung bringe.