Staatspräsident Xi Jinping hat am Montag einen Beitrag mit dem Titel „Ein neues Kapitel der Verfassungspraxis in China im neuen Zeitalter schreiben – Zum 40-jährigen Bestehen der aktuellen Verfassung“ veröffentlicht.
Darin schreibt Xi Jinping, dass die aktuelle Verfassung in den vergangenen 40 Jahren den Aufbau der sozialistischen Rechtsstaatlichkeit energisch vorangetrieben und verstärkt sowie die Entwicklung der Partei und des Staates energisch vorangetrieben und gewährleistet habe.
Es müssten Anstrengungen unternommen werden, um das Bewusstsein für die Verfassung zu schärfen, den Geist der Verfassung weiterzutragen, die Umsetzung der Verfassung zu fördern und ihre wichtige Rolle in der Staatsführung besser zu nutzen. Ziel sei es, solide Garantien für den umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes und für die umfassende Förderung des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation bereitzustellen.