China und EU: Mit neuer Dynamik in die Zukunft

Vor wenigen Tagen war ich in Frankfurt zu einer Veranstaltung eingeladen, über die ich mich ganz besonders freute. Das städtische Investitionsförderungsbüro von Jiangsus Hauptstadt Nanjing stattete unter Leitung seines Chefs der CIIPA-Repräsentanz in der Mainmetropole einen Besuch ab. Natürlich freute ich mich, Besucher aus der schönen, traditionsreichen, bedeutenden Stadt Nanjing zu treffen. Aber der wesentliche Grund meiner Freude war dann doch: Erstmals seit Jahren, seit Beginn der uns alle in Atem haltenden Pandemie wieder eine chinesische Delegation treffen zu dürfen. Ein untrügliches Zeichen dafür, dass die Pandemielage wieder behutsame Modifizierungen, Öffnungen erlaubt. In der englischen Sprache gibt es dafür den treffenden Begriffs „Winds of Change“, Wind des Wandels. Und ich habe der Hoffnung Ausdruck verliehen, dass die Besucher bald wieder kommen, die Kontakte vertiefen, eine „neue Seite im Buch der doch so fruchtbaren chinesisch-deutschen Kooperation aufschlagen“.

Foto von VCG

Deutliche Zeichen für gute Rahmenbedingungen hierfür hat Anfang dieses Monats die Begegnung zwischen Staatspräsident Xi Jinping und EU-Ratspräsident Charles Michel gesetzt. Der EU-Politiker hat sehr deutlich gemacht, wie sehr die EU auf die für beide Seiten so gewinnbringende Zusammenarbeit setzt. Die EU ebenso wie China hätten ein vitales Interesse an einer regelbasierten Weltordnung auf der Grundlage der Charta der Vereinten Nationen. China sei der TOP-Handelspartner der EU. Und von Chinas Wachstum in den zurückliegenden Jahrzehnten habe die EU ebenso profitiert wie China selbst. Die engagierte Zusammenarbeit mit China sei der einzig vertretbare Weg voran, und diesen Weg wolle man weitergehen, auch mit Blick auf den 2023 anstehenden China-EU-Gipfel. Deutlich gemacht hat Michel zugleich, dass die Behandlung gerade dieses Themas in dem Gespräch der eindeutige Wunsch der Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten sei.

Es ist schon beeindruckend, die substanziellen gemeinsamen Schnittmengen Präsident Michels mit den Ausführungen von Staatspräsident Xi Jinping zu sehen. Hatte dieser doch unterstrichen, dass Europa ein bedeutender und hilfreicher Partner für die dynamische Entwicklung Chinas sei. Chinas Politik ziele auf eine klare Win-Win-Situation ab, also eine Entwicklung zu beiderseitigem Nutzen.

Der Leiter der chinesischen EU-Mission kommentierte: China freue sich, dass die EU ein wichtiger Partner auf dem Weg der chinesischen Modernisierung werde, die Möglichkeiten des riesigen chinesischen Marktes und der institutionellen Öffnung teile sowie die internationale Zusammenarbeit vertiefe. Hierfür habe das Treffen zwischen Staatspräsident Xi Jinping und EU-Ratspräsident Charles Michel den Weg gewiesen.

Lassen Sie mich in aller Bescheidenheit hinzufügen: Ja, so sehe ich das auch.

Dr. Michael Borchmann

Ministerialdirigent a.D. (Land Hessen), früherer Abteilungsleiter (Director General) Internationale Angelegenheiten

Mitglied des Justizprüfungsamtes Hessen a.D.

Senior Adviser der CIIPA des Handelsministeriums der VR China