Xi Jinping trifft Alexander Lukaschenko

Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping ist am Mittwoch in Beijing mit dem zu einem Staatsbesuch in China weilenden belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko zu einem Gespräch zusammengekommen.

Xi Jinping erklärte beim Treffen, im September vergangenen Jahres hätten sie in Samarkand gemeinsam die Aufwertung der Beziehungen zwischen China und Belarus zu einer umfassenden strategischen Allwetterpartnerschaft verkündet, was der bilateralen Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen einen starken Impuls verliehen habe. 2023 sei das Anfangsjahr der umfassenden Umsetzung des Geistes des 20. Parteitages der KP Chinas. Der hochwertige Entwicklungs- und Modernisierungsprozess Chinas werde allen Ländern der Welt, einschließlich Belarus, neue Chancen eröffnen. Angesichts einer internationalen Situation voller Instabilität und Unsicherheit sei China bereit, mit Belarus zusammenzuarbeiten, um eine gesunde und stabile Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Ländern auf hohem Niveau zu fördern.

Die Freundschaft zwischen China und Belarus sei unverbrüchlich, so Xi Jinping. Beide Seiten sollten das gegenseitige politische Vertrauen weiter ausbauen und wahre Freunde und gute Partner füreinander bleiben. China schätze es sehr, dass Belarus die legitimen Positionen Chinas in den Fragen Taiwan, Xinjiang, Hongkong und Menschenrechte unterstütze. Beide Seiten sollten den von der jeweils anderen Seite eingeschlagenen Entwicklungsweg entschieden unterstützen, sich gegenseitig bei der Wahrung ihrer Kerninteressen unterstützen, sich der Einmischung externer Kräfte in ihre inneren Angelegenheiten widersetzen und die Souveränität und politische Sicherheit beider Länder wahren.

Ferner wies Xi Jinping darauf hin, dass sich China und Belarus gemeinsam für internationale Gerechtigkeit und Gleichheit einsetzen. China schätze die Unterstützung von Belarus für die Globale Entwicklungsinitiative und die Globale Sicherheitsinitiative. Sein Land sei bereit, die Koordination und Zusammenarbeit mit Belarus bei den Vereinten Nationen und auf anderen multilateralen Plattformen zu verstärken, um gemeinsam globale Herausforderungen anzugehen und eine Gemeinschaft der Menschheit mit geteilter Zukunft aufzubauen.

Die beiden Spitzenpolitiker tauschten auch ihre Meinungen über die Krise in der Ukraine aus. Xi Jinping erklärte, Chinas Position zur Ukraine-Krise sei konsequent und klar. Das Land habe bereits ein Positionspapier zu einer politischen Lösung der Ukraine-Krise veröffentlicht. Der Kern von Chinas Position liege darin, den Frieden zu fördern und Verhandlungen zu unterstützen. Dabei solle man an einer politischen Lösung festhalten, jegliches Denken des Kalten Krieges aufgeben, die berechtigten Sicherheitsbedenken aller Länder respektieren und eine ausgewogene, effektive und nachhaltige europäische Sicherheitsstruktur aufbauen, so der chinesische Staatspräsident bei seinem Treffen mit dem belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko.