Xi Jinping betont strikte Verwaltung von Partei und verstärkten Modernisierungsaufbau der Landesverteidigung

Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping hat auf der Abschlusssitzung der ersten Tagung des 14. chinesischen Nationalen Volkskongresses (NVK) erneut eine strikte Verwaltung der Partei und einen verstärkten Modernisierungsaufbau der Landesverteidigung bekräftigt.

Xi Jinping sagte, der Aufbau der KP Chinas müsse intensiviert werden. Es müsse ununterbrochen eine umfassende strikte Verwaltung der Partei durchgeführt werden, während Korruption unerschütterlich bekämpft werde. In diesem Zusammenhang müssten nach wie vor die Solidarität und Einigung der Partei mit einer kühnen Selbstrevolution gewahrt werden. Nur so könne eine Garantie für den Aufbau eines starken Staats und die Wiederbelebung der Nation geliefert werden.

Die Volksarmee müsse zu einer eisernen Schutzmauer zur effektiven Wahrung der staatlichen Souveränität, Sicherheit und Entwicklungsinteressen aufgebaut werden, so Xi weiter. Die gesamte staatliche Sicherheitsanschauung solle durchgesetzt und das System der nationalen Sicherheit optimiert werden. Die Kompetenz zur Wahrung der nationalen Sicherheit solle verstärkt und das Verwaltungsniveau der öffentlichen Sicherheit erhöht werden. Zudem solle das gesellschaftliche Verwaltungssystem optimiert werden, um die neue Entwicklungslage mit einer neuen Sicherheitslage zu gewährleisten.