​Kooperation kann „Abkopplung von China“ nicht verwirklichen

Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz und der japanische Premierminister Fumio Kishida hielten am Samstag in Tokio die erste Runde der Regierungskonsultationen ab und veröffentlichten anschließend eine gemeinsame Erklärung. Nach dem Treffen teilte Kishida auf einer gemeinsamen Pressekonferenz laut Associated Press (AP) mit, dass sich beide Seiten darauf geeinigt hätten, die Lieferketten in den Bereichen Mineralien, Halbleiter, Batterien und anderen strategischen Bereichen zu stärken, um „wirtschaftlichem Zwang, staatlich gelenkten Versuchen des illegalen Technologieerwerbs und marktfremden Praktiken entgegenzuwirken.“

Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz (rechts) und Japans Premierminister Fumio Kishida nehmen am Samstag an einer Begrüßungszeremonie der Ehrengarde in der offiziellen Residenz des Premierministers in Tokio teil. (Foto von VCG)

Einige westliche Medien behaupteten daraufhin, die japanisch-deutsche Erklärung sei eine Form der Zusammenarbeit zur Bewältigung der „chinesischen Bedrohung.“ Damit ignorierten sie aber die unterschiedlichen Haltungen Japans und Deutschlands gegenüber China, machten Analysten klar. In letzter Zeit habe Japan verstärkt die Interaktion mit der von den USA geführten NATO intensiviert und versucht, die NATO-Mitglieder - insbesondere Deutschland - durch eine verstärkte Zusammenarbeit in militärischen und sicherheitspolitischen Fragen nach Asien zu ziehen, um „China einzudämmen.“ Trotz der Stimmen aus der EU, die Abhängigkeit von China zu verringern, haben einige EU-Mitglieder - wiederum vor allem Deutschland - eine milde Haltung gegenüber China eingenommen, da viele der Unternehmen aus diesen Ländern ein großes Interesse an China hätten, erklärte Xiang Haoyu, ein Forschungsstipendiat am China Institute of International Studies, in der Global Times.

Die gemeinsame Erklärung zeige auch, dass Deutschland und Japan einen allgemeinen Konsens über die Wahrung der regelbasierten internationalen Ordnung, der freien indopazifischen Zusammenarbeit und der Betonung gemeinsamer Werte erzielt haben. Es bleibe nun erst einmal abzuwarten, welche konkreten und praktischen Maßnahmen die beiden Seiten in Bezug auf China ergreifen werden, führte Xiang weiter aus.

Scholz reiste mit sechs Ministern zu Regierungsgesprächen nach Japan. Einige Medien interpretierten seine zweite Reise nach Japan innerhalb von weniger als einem Jahr daher sogar als Versuch, „sein Profil in der asiatisch-pazifischen Region im Vorfeld des G7-Gipfels zu stärken, der im Mai dieses Jahres von Japan in Hiroshima ausgerichtet wird.“

Der deutsche Regierungschef hatte Japan bereits im November 2022 besucht und anschließend auch China einen Besuch abgestattet, bei dem Scholz erneut seine entschiedene Ablehnung der „Abkopplung“ deutlich gemacht hatte.

Da die USA den strategischen Wettbewerb mit China insgesamt verschärft haben und entschlossen sind, China in den Bereichen Industrie, Lieferketten und Hochtechnologie zu verdrängen, würden allerdings auch die Unternehmen in Deutschland und Japan unter den Abkopplungsbestrebungen der USA leiden, da sie einen engen Handelsaustausch mit China pflegen. Durch eine stärkere Koordinierung könnten die beiden Länder ihre Risiken für sich gegenseitig jedoch etwas absichern, beschrieb Xiang die Situation.