Dreiergipfel Chinas, Frankreichs und der EU

Am Donnerstagnachmittag haben sich Chinas Staatspräsident Xi Jinping, der französische Präsident Emmanuel Macron und die Präsidentin der EU-Kommission Ursula von der Leyen in der Großen Halle des Volkes in Beijing zu einem Dreiergipfel getroffen.

Xi Jinping wies darauf hin, dass der gemeinsame Besuch von Frankreichs Präsident Macron und der Präsidentin der EU-Kommission von der Leyen in China den positiven Willen der europäischen Seite widerspiegele, die Beziehungen zu China auszubauen, was im Einklang mit den gemeinsamen Interessen Chinas und Europas stehe. Derzeit sei die internationale Lage komplex und unbeständig. Die Ukraine-Krise halte an und sei nur schwer zu lösen. Die Erholung der Weltwirtschaft nach der COVID-19-Pandemie komme nicht in Schwung. Der internationale Finanzmarkt sei unbeständig und unruhig, und die Entwicklungsländer stehen vor größeren Schwierigkeiten. China und die EU sollten den Dialog und die Zusammenarbeit fortsetzen, den Weltfrieden und die Stabilität aufrechterhalten, die gemeinsame Entwicklung und den Wohlstand fördern, den Fortschritt der menschlichen Zivilisation voranbringen und die globalen Herausforderungen gemeinsam angehen.

In diesem Jahr werde der 20. Jahrestag der Gründung einer umfassenden strategischen Partnerschaft zwischen China und der EU begangen. China sei bereit, mit der europäischen Seite zusammenzuarbeiten, um die allgemeine Richtung und den Grundton der Entwicklung der Beziehungen zwischen China und der EU zu erfassen, die Kontakte auf allen Ebenen vollständig wieder aufzunehmen, die für beide Seiten vorteilhafte Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen zu aktivieren, Störungen und Herausforderungen zu beseitigen und der Entwicklung der Beziehungen zwischen China und der EU sowie dem Frieden, der Stabilität und dem Wohlstand in der Welt neue Impulse zu verleihen, sagte Xi Jinping.

Xi Jinping betonte die Notwendigkeit, die Stabilität der Beziehungen zwischen China und der Europa zu verbessern. China habe die chinesisch-europäischen Beziehungen stets aus einer strategischen und langfristigen Perspektive heraus betrachtet und seine Politik gegenüber Europa auf Stabilität und Kontinuität ausgerichtet. China hoffe, dass die europäische Seite eine unabhängigere und objektivere Sichtweise auf China entwickelt und eine pragmatische und aktive Politik gegenüber China verfolgt. Beide Seiten sollten die Kerninteressen und Hauptanliegen der jeweils anderen Seite respektieren und versuchen, Differenzen durch Dialog und Konsultation zu lösen. Beide Seiten müssten die Entwicklungswege des jeweils anderen respektieren. Die Modernisierung Chinas und die europäische Integration seien strategische Entscheidungen, die von beiden Seiten mit Blick auf die Zukunft getroffen wurden, und beide Seiten sollten glaubwürdige und verlässliche Partner auf dem Entwicklungsweg des jeweils anderen sein. Beide Seiten müssten ein offenes und vertrauensvolles Umfeld für die Zusammenarbeit aufrechterhalten. China und Europa sollten ihre Öffnung in beide Richtungen beibehalten, ein faires und diskriminierungsfreies Geschäftsumfeld für die Unternehmen der jeweils anderen Seite schaffen und die Politisierung und Versicherheitlichung von Wirtschafts- und Handelsfragen vermeiden. Beide Seiten sollten eine stabile und vertrauensvolle Lieferkette aufbauen, und zu einem langfristigen und stabilen Wirtschaftswachstum auf beiden Seiten beitragen.

Xi sagte, dass China bereit sei, die Koordinierung und Zusammenarbeit mit der europäischen Seite in multilateralen Angelegenheiten zu verstärken und gemeinsam das internationale System mit den Vereinten Nationen als Kernstück, die internationale Ordnung auf der Grundlage des Völkerrechts und die grundlegenden Normen der internationalen Beziehungen auf der Grundlage der Ziele und Grundsätze der UN-Charta zu schützen. China und die EU sollten zusammenarbeiten, um die Stabilität und den Wohlstand in der Welt aufrechtzuerhalten, sich Hegemonismus und Unilateralismus entgegenstellen und sich gegen „Abkopplung und Abbruch der Kette“ wenden. Beide Seiten sollten die Kommunikation und Koordination in der makroökonomischen und finanziellen Politik verstärken, die grüne Partnerschaft vertiefen und den Dialog und die Zusammenarbeit in den Bereichen grüne Finanzen, Umwelttechnologie und saubere Energie ausbauen, so Chinas Staatspräsident weiter.