China fordert G7-Länder zu unmissverständlicher Wahrung des Ein-China-Prinzips auf

Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Wang Wenbin, bekräftigte am Montag, dass die Taiwan-Frage eine innere Angelegenheit Chinas sei, und forderte die G7-Länder auf, das Ein-China-Prinzip unmissverständlich aufrechtzuerhalten.

Wang reagierte mit der Äußerung auf einer regelmäßigen Pressekonferenz auf eine entsprechende Anfrage.

Es gebe nur ein China auf der Welt, betonte der Außenministeriums-Sprecher, Taiwan sein ein unveräußerlicher Teil des chinesischen Territoriums und die Regierung der Volksrepublik China sei die einzige legale Regierung sei, die ganz China vertrete. „Dies ist die Kernbedeutung des Ein-China-Prinzips und der Schlüssel zu Frieden und Stabilität in der Taiwanstraße“, bekräftigte Wang.

„Die betreffenden Länder müssen anerkennen, dass die Taiwan-Frage eine innere Angelegenheit Chinas ist, die keine Einmischung von außen duldet“, erklärte Wang weiter.

Zwar seien das Festland und Taiwan noch nicht wiedervereint, dennoch gehörten sie aber zu ein und demselben China, erläuterte Wang. „Taiwan ist ein Teil des chinesischen Territoriums. Chinas Souveränität und territoriale Integrität sind niemals geteilt worden. Dies ist der wahre Status quo in der Straße von Taiwan.“

Weiter wies der Ministeriums-Sprecher darauf hin, dass die Rückkehr Taiwans zu China ein wichtiger Bestandteil der internationalen Nachkriegsordnung sei. Die Aufrechterhaltung des Ein-China-Prinzips bedeute die Verteidigung der internationalen Nachkriegsordnung, erklärte er.

„Wie die Fakten immer wieder bewiesen haben, wird die separatistische Agenda von Elementen der ‚taiwanesischen Unabhängigkeit‘ in Taiwan mit der Unterstützung und Duldung ausländischer Akteure um jeden Preis vorangetrieben - das ist es, was den Status quo in der Taiwanstraße verändert und die Ursache für die Spannungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße ist“, sagte der Sprecher.

Um die Situation in der Meerenge stabil zu halten und Frieden und Ruhe in der Region zu gewährleisten, müsse man das Ein-China-Prinzip unmissverständlich aufrechterhalten und sich den separatistischen Aktivitäten der „Unabhängigkeit Taiwans“ widersetzen, erklärte Wang.

„Diejenigen, die sagen, dass sich ihre Ein-China-Politik nicht geändert hat, die aber gleichzeitig den Separatisten der ‚Unabhängigkeit Taiwans‘ zuzwinkern, sie offen und verdeckt unterstützen und die Opposition gegen diesen Separatismus sogar als ‚Änderung des Status quo‘ bezeichnen, halten nicht an der Ein-China-Politik fest, sondern weichen gezielt davon ab, und sie verteidigen nicht den Frieden und die Stabilität in der Taiwan-Straße, sondern gefährden sie. Dieses Vorgehen ist unverantwortlich“, betonte Wang.