Chinesischer Verteidigungsminister besucht Russland

Auf seiner ersten Auslandsreise besucht der chinesische Staatsrat und Verteidigungsminister Li Shangfu diese Woche Russland. Während westliche Medien diese Reise sofort in den Kontext des aktuellen Russland-Ukraine-Konflikts stellen, dient sie in Wahrheit lediglich dazu, die langjährige bilaterale Zusammenarbeit weiter zu stärken.

Der Zerstörer Jinan der chinesischen Marine (vorne) und der Kreuzer Varyag der russischen Marine sind am 21. Dezember 2022 während der gemeinsamen Marineübung „Joint Sea“ im Ostchinesischen Meer zu sehen. (Foto: Xinhua).

Der chinesische Staatsrat und Verteidigungsminister Li Shangfu wird am Sonntag seinen viertägigen Besuch in Russland antreten - seine erste Auslandsreise in seiner neuen Position. Experten zufolge wird die Reise die bilateralen militärischen Beziehungen vertiefen und in einem komplexen Sicherheitsumfeld zu Frieden und Stabilität in wichtigen internationalen und regionalen Krisenherden beitragen.

Die militärischen Beziehungen zwischen China und Russland seien in den letzten Jahren unter der strategischen Führung der beiden Staatschefs auf einem hohen Niveau gehalten worden, da neue Fortschritte in der strategischen Kommunikation, bei gemeinsamen Übungen und in der pragmatischen Zusammenarbeit erzielt worden seien. Dies habe die strategische Bedeutung der umfassenden strategischen Partnerschaft für eine neue Ära zwischen den beiden Ländern kontinuierlich bereichert, erklärte ein mit der Sache vertrauter Experte.

Dies ist die erste Auslandsreise von Li nach seinem Amtsantritt als chinesischer Verteidigungsminister im März.

Im vergangenen Jahr hatten China und Russland mehrere gemeinsame militärische Übungen durchgeführt, darunter eine gemeinsame Marineübung im Ostchinesischen Meer, eine gemeinsame Seepatrouille im Pazifischen Ozean, zwei gemeinsame strategische Luftpatrouillen über dem Japanischen Meer, dem Ostchinesischen Meer und dem Westpazifik sowie die Übung „Wostok-2022“ in Russland.

Ausländische Medien, darunter ein Bericht der AP, brachten Lis Russland-Besuch spekulativ mit dem aktuellen Russland-Ukraine-Konflikt in Verbindung und stellten in ihren Artikeln die angebliche chinesische Unterstützung für Russland in den Vordergrund. Die gemeinsamen Militärübungen und die Verteidigungskooperation zwischen China und Russland hätten jedoch nichts mit dem aktuellen Russland-Ukraine-Konflikt zu tun, sondern würden der Sicherung von Frieden und Stabilität dienen, betonten Analysten.

Chinas Position in der Ukraine-Krise sei es, Frieden und Verhandlungen zu fördern. Anders als die USA oder der Westen habe China keiner Seite des Konflikts Waffen geliefert, um weiteres Öl ins Feuer zu gießen, stellte Song Zhongping, ein chinesischer Militärexperte und TV-Kommentator, klar.

Der Besuch findet zu einer Zeit statt, in der die USA häufig betonen, dass die hochrangigen Gespräche zwischen China und den USA seit dem „Luftballon-Zwischenfall“ im Februar auf Eis liegen würden. Damals schossen die USA mit einem F-22-Kampfjet ein ziviles unbemanntes chinesisches Luftschiff ab, das aufgrund höherer Gewalt unbeabsichtigt in den US-Luftraum eingedrungen war.

Dies kommt zu den US-Sanktionen hinzu, die gegen Li verhängt worden waren, bevor er Verteidigungsminister wurde. Als Li für Chinas Abteilung für Ausrüstungsentwicklung der Zentralen Militärkommission zuständig war, sanktionierte die Regierung des damaligen US-Präsidenten Donald Trump ihn und die gesamte Abteilung im Jahr 2018 wegen des Kaufs russischer Waffen - darunter Su-35-Kampfflugzeuge und S-400-Boden-Luft-Raketensysteme.

Wenn die USA wirklich die Kommunikation und die Gespräche mit China in den Bereichen Verteidigung und Militär wieder aufnehmen wollten, müssten sie zuerst die notwendigen Maßnahmen ergreifen, die damit verbundenen Sanktionen aufheben und ihre Strategie zur Eindämmung Chinas aufgeben, machten die Analysten deutlich.