Xi Jinping plädiert für ein neues Kapitel der Reform und Öffnung auf dem neuen Weg

Am Freitagnachmittag hat die erste Sitzung des 20. Zentralkomitees für die umfassende Intensivierung der Reform stattgefunden. Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping leitete die Sitzung und hielt dabei eine wichtige Rede.

Darin betonte Xi, dieses Jahr sei das erste Jahr, in dem man mit der Umsetzung des Geistes des 20. Parteitags der KP Chinas beginne. In diesem Jahr werde auch der 45. Jahrestag der Reform- und Öffnungspolitik gefeiert sowie das 10. Jubiläum der dritten Plenarsitzung des 18. Parteitages der KP Chinas begangen. Um die Ziele auf der neuen Reise in der neuen Ära zu erreichen, müsse die umfassende Intensivierung der Reform als eine grundlegende Triebkraft der Modernisierung chinesischer Art betrachtet und als ein wichtiges Mittel zur Stabilisierung der Gesamtsituation, der Begegnung von Veränderungen sowie zur Schaffung neuer Möglichkeit eingesetzt werden. Zudem solle man die korrekte Richtung beibehalten, am richtigen Weg festhalten und Innovationen vornehmen, um auf der neuen Reise ein neues Kapitel der Reform und Öffnung aufzuschlagen, so Xi Jinping.

Auf der Tagung wurde hervorgehoben, dass die Stärkung des Status der Unternehmen als Hauptträger der wissenschaftlich-technischen und technologischen Innovation eine Schlüsselinitiative zur Vertiefung der Reform des Wissenschafts- und Technologiesystems ist. Demnach spielt dies zudem eine wichtige Rolle dabei, ein hohes Niveau wissenschaftlicher und technologischer Selbstständigkeit und Selbstverbesserung zu erreichen.

Weiter hieß es auf der Konferenz, man solle sich dafür einsetzen, das Management der staatlichen Wirtschaft zu stärken und zu verbessern. Weiter gelte es, die Reform der staatlichen Unternehmen zu optimieren und sich auf die Beseitigung von Mängeln zu konzentrieren. Ziel sei es, ein staatliches Wirtschaftsmanagementsystem mit klaren Befugnissen und Zuständigkeiten, effizientem Betrieb und strenger Kontrolle aufzubauen.

Um die Entwicklung und das Wachstum der Privatwirtschaft zu fördern, solle man sich darauf konzentrieren, das Umfeld für die Entwicklung der Privatwirtschaft zu optimieren und jene institutionellen Hindernisse abzubauen, die eine faire Teilnahme privater Unternehmen am Marktwettbewerb einschränken. Ziel sei es, durch Stärkung der politischen Koordinierung sowie Förderung der präzisen und direkten Umsetzung verschiedener Fördermaßnahmen die praktischen Schwierigkeiten der Unternehmen wirksam zu überwinden, hieß es weiter.

Auf der Sitzung wurde zudem betont, dass man darüber hinaus an der Führung der Partei festhalten und diese stärken sowie die Richtung der Reform richtig bestimmen, die Ziele und Aufgaben klären und die Arbeit mit wissenschaftlicher Planung und innovativem Elan durchführen müsse. Zudem solle man sich auf die wichtigsten Fragen des umfassenden Aufbaus eines modernen sozialistischen Staates konzentrieren und die durch institutionelle Reformen geschaffenen günstigen Bedingungen nutzen, um die Mängel der institutionellen Mechanismen in verschiedenen Bereichen zu beseitigen, hieß es weiter.