Besuch von Außenminister Qin Gang verdeutlicht intensiven hochrangigen Austausch

Chinas Vizepräsident Han Zheng sowie Staatsrat und Außenminister Qin Gang befinden sich derzeit auf Europa-Besuch in unterschiedlichen Ländern. Diese Reisen hochrangiger Politiker verdeutlichen, dass sich der bilaterale Austausch in den letzten Monaten deutlich intensiviert hat. Dies ist auch notwendig, um die globalen Probleme, allen voran die Ukraine-Krise, zu lösen und Stabilität und Frieden zu stärken.

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Während der chinesische Vizepräsident Han Zheng von Sonntag bis zum 12. Mai Portugal und die Niederlande besucht, kündigte Chinas Außenministerium am Montag an, dass Staatsrat und Außenminister Qin Gang von Montag bis zum 12. Mai nach Deutschland, Frankreich und Norwegen reisen werde. Diese jüngsten Besuche zeigen laut Analysten, dass China und die EU eine vollständige Wiederaufnahme des Austauschs mit häufigen hochrangigen Begegnungen und zwischenmenschlichen (people-to-people) Kontakten anstreben.

Da seit Ende letzten Jahres ein reger Austausch zwischen China und der EU stattfindet, hoffen Beobachter, dass die Europäische Union China wieder objektiver wahrnimmt, insbesondere in der Debatte über die zukünftige Ausrichtung der Chinapolitik der Union. Dies könne dazu beitragen, den von den USA erzeugten „Lärm“ herauszufiltern und Lösungen für die komplizierte Ukraine-Krise zu finden.

Während die USA weiterhin lautstark über eine Abkopplung („De-Coupling“) von China reden, sei es für China und Europa von großer Bedeutung, ihre bilateralen Beziehungen durch freundschaftliche Interaktionen weiter zu fördern. Dies werde auch der Welt Stabilität und positive Impulse verleihen, erklärte Gao Jian, ein Wissenschaftler an der Shanghai International Studies University (SISU), gegenüber der Global Times.

Die jüngsten intensiven Kontakte zwischen China und Europa würden die große Bedeutung unterstreichen, die China und die EU einander beimessen, denn beide Seiten hätten sich aktiv für einen hochrangigen und häufigen Austausch und Dialog eingesetzt, um die globale Situation zu stabilisieren und den wirtschaftlichen Aufschwung zu fördern, betonte Cui Hongjian, Direktor der Abteilung für europäische Studien am China Institute of International Studies, in der Global Times. Von Ende letzten Jahres bis Anfang dieses Jahres hätten die Beziehungen zwischen China und der EU einen „umfassenden Neustart" erlebt, wobei Dialog- und Austauschformate in verschiedenen Bereichen gefördert worden seien. Der Besuch von Qin werde die Kommunikation nun vor allem in den Bereichen Diplomatie und Sicherheitsstrategie weiter erleichtern, so Cui.

Der Experte merkte an, dass die derzeitige enge Zusammenarbeit zwischen China und der EU auch eine Gelegenheit biete, Europa zu einer objektiveren und klareren Wahrnehmung Chinas zu verhelfen. In einer Zeit, in der sich die EU aktuell in einer hitzigen Diskussion über die zukünftige Chinapolitik befindet und Fehlinformationen und voreingenommene Ansichten zunehmen, sei dies besonders wichtig.

Europa führt derzeit intensiv eine Debatte über seine Beziehungen zu China. Während einige europäische Politiker Emmanuel Macrons Äußerungen während seines China-Besuchs im April kritisierten und die EU zu einer härteren Rhetorik in Bezug auf China aufforderten, sprachen sich einige andere EU-Politiker - darunter auch Macron selbst – dafür aus, die „strategische Autonomie“ der Union zu stärken. In der Taiwan-Frage, die China als sein Kerninteresse betrachtet, dürfe die EU nicht zu einem „Vasallen“ der USA werden, mahnte der französische Präsident im April.

Beobachter erklärten, dass die unterschiedlichen Auffassungen über China innerhalb der EU die Faktoren verkomplizieren würden. Abgesehen vom Einfluss der USA fordern einige Länder in der EU in einigen Bereichen einen Dialog mit China, während sie in anderen Bereichen den Wettbewerb mit dem Land betonen. Die EU ist bestrebt, in den wirtschaftlichen und politischen Beziehungen zu China ein Gleichgewicht zu wahren.

Die Ukraine-Krise werde bei den Besuchen hochrangiger chinesischer Beamter in Europa ebenfalls ein wichtiges Thema sein, da es sich um ein geopolitisches Ereignis handelt, das sich signifikant auf die globale Sicherheitspolitik und die globale Lage ausgewirkt habe, so Analysten.

Einige Politiker und Medien in der EU und den USA übertreiben dabei jedoch und versuchen, die Ukraine-Krise zu einer der Voraussetzungen für die weitere Entwicklung der Beziehungen zwischen China und der EU und zu einer Art „Knoten“ zu machen, der die bilateralen Beziehungen verkompliziert. Dabei sollte die Ukraine-Frage kein Hindernis für die Kommunikation zwischen China und der EU darstellen, sondern eine Gelegenheit für beide Seiten, ihre Koordination zu verstärken, kritisierten Beobachter diesen Ansatz.

China habe bereits wichtige Schritte unternommen, um mit Europa zusammenzuarbeiten, um den Frieden und den Dialog zu fördern, erinnerte Cui. Während der Treffen der Spitzenpolitiker hätten beide Seiten einen Konsens über die Ablehnung eines Atomkriegs, die gemeinsame Verhinderung einer humanitären Krise und die Verhinderung von negativen Auswirkungen (Spillover-Effekten) erzielt. Der Besuch von Außenminister Qin könnte die pragmatische Zusammenarbeit in diesen Bereichen nun noch weiter fördern.