Chinesischer Verteidigungsminister erläutert Chinas neues Sicherheitskonzept

Der chinesische Staatsrat und Verteidigungsminister Li Shangfu erläuterte am Sonntag Chinas neues Sicherheitskonzept.

Nachhaltiger Wohlstand und Stabilität in der Asien-Pazifik-Region hängen von einem soliden Sicherheits- und Entwicklungsumfeld ab, sagte Li auf dem 20. Shangri-La-Dialog.

Wer stört den Frieden in der Region? Was sind die Hauptursachen für Chaos und Instabilität? Worauf sollten wir achten und wovor sollten wir uns hüten? All diese Fragen müssen im Interesse der Sicherheit, Stabilität und Zukunft in der Region Asien-Pazifik beantwortet werden, sagte Li.

Der chinesische Verteidigungsminister unterbreitete einen Vier-Punkte-Vorschlag, wie die Sicherheitskooperation in der Region weitergeführt werden kann.

Der chinesische Staatsrat und Verteidigungsminister Li Shangfu erläuterte auf dem 20. Shangri-La-Dialog Chinas neues Sicherheitskonzept. (Foto von VCG)

Erstens: Gegenseitiger Respekt, nicht Mobbing und Hegemonie, sollte überwiegen.

Li sagte, die Fakten haben gezeigt, dass Hegemonie und Machtpolitik zu Instabilität, Chaos und sogar Kriegen führen, und fügte hinzu, dass „wir in China glauben, dass der Schlüssel für ein harmonisches Zusammenleben der Länder in gegenseitigem Respekt und gleichberechtigter Behandlung liegt“.

„Wir sind eindeutig dagegen, anderen seinen eigenen Willen aufzuzwingen, seine eigenen Interessen über die anderer zu stellen und die eigene Sicherheit auf Kosten anderer zu verfolgen“, sagte er und wies darauf hin, dass es einen bestimmten Staat gibt, der sich willentlich in innere Angelegenheiten anderer Staaten und Angelegenheiten anderer Regionen einmischt sowie häufig zu einseitigen Sanktionen und gewaltsamen Zwang greift.

Dieser Staat hat Farbenrevolutionen und Stellvertreterkriege in verschiedenen Regionen ausgelöst, Chaos und Turbulenzen verursacht, und sich anschließend aus dem Staub gemacht und ein Durcheinander hinterlassen, sagte Li.

„Wir dürfen nicht zulassen, dass sich so etwas in der Region Asien-Pazifik wiederholt. (…) China unterstützt nachdrücklich die zentrale Rolle und strategische Autonomie des Verbands Südostasiatischer Nationen (ASEAN). Wir sind entschlossen, die kooperative, kollektive und gemeinsame Sicherheit in unserer Region auf der Basis gegenseitigen Respekts zu fördern“, so der Minister.

Zweitens: Fairness und Gerechtigkeit sollten über das Gesetz des Dschungels hinausgehen.

Alle Staaten, ob groß oder klein, stark oder schwach, reich oder arm, sind gleichwertige Mitglieder der internationalen Gemeinschaft. Internationale Angelegenheiten sollten von allen Staaten durch Verhandlungen miteinander anstatt via Diktat eines oder einzelner Staaten geregelt werden, sagte Li.

China setzt sich stets für die Verbesserung von Gerechtigkeit und Gleichheit in der Welt ein und hält das auf den Vereinten Nationen basierte internationale System, die durch das Völkerrecht untermauerte internationale Ordnung und die grundlegenden Normen zur Regelung internationaler Beziehungen auf der Grundlage der Charta der Vereinten Nationen aufrecht“, fügte er hinzu.

China praktiziere Multilateralismus und strebe nach Win-Win-Kooperationen, wohingegen ein bestimmter Staat Regeln und internationale Gesetze selektiv handhabe, so Li. „Dieser Staat zwingt gern anderen seine eigenen Regeln auf und versucht sogar andere mit Konventionen, denen er selbst nicht beigetreten ist, einzuschränken“.

Seine sogenannte „regelbasierte internationale Ordnung“ lasse nie erkennen, was die Regeln sind und wer diese aufgestellt hat. Er praktiziere Exzeptionalismus und Doppelmoral, und diene nur den Interessen und folge nur den Regeln einer kleinen Anzahl von Staaten, sagte der Minister.

„Ein gerechtes und faires Entwicklungsumfeld entspricht den gemeinsamen Interessen der Staaten im asiatisch-pazifischen Raum. Die Staaten dieser Region werden sich gegen jeden stellen, der versucht, die Schwachen auszunehmen“, sagte er weiter.

Drittens: Konflikte lösen und Konfrontationen vermeiden durch gegenseitiges Vertrauen und Verhandlungen

Es sei ganz natürlich, dass unterschiedliche Staaten verschiedene Meinung haben. Es gebe jedoch zwei Wege, um diese Meinungsverschiedenheiten zu beseitigen, so Li. Der eine verschärfe die Spannungen und gieße Öl ins Feuer, während der andere einen Konsens anstrebe und Versöhnung und Verhandlungen fördere.

„China setzt sich dafür ein, bei der Bewältigung internationaler Krisen den Frieden aufrechtzuerhalten. Bei Fragen, die den Nahen Osten, die Koreanische Halbinsel und die Ukraine betreffen, hat China eine konstruktive Rolle gespielt und große Anstrengungen unternommen, um die Situation abzukühlen und die politische Versöhnung zu erleichtern“, bemerkte Li.

Es gibt jedoch einen Staat, der seine Militärstützpunkte ausbaut, seine militärische Präsenz verstärkt, das Wettrüsten intensiviert und Kernwaffentechnik an Staaten weitergibt, die nicht im Besitz von Kernwaffen sind, sagte er.

„All diese Praktiken, die dieser Staat häufig einsetzt, zielen darauf ab, sich Feinde zu machen, Konfrontationen auszulösen, das Feuer anzuheizen und in unruhigen Gewässern zu fischen“, sagte Li und fügte hinzu, dass die Länder der Region über die Weisheit und Fähigkeit verfügen, ihre Differenzen und Auseinandersetzungen selbst beizulegen.

„Nur die Verbesserung des Dialoges und der Kommunikation sowie die Förderung von Solidarität und Zusammenarbeit werden die Stabilität in unserer Region sicherstellen“, sagte Li.

Viertens: Durch Offenheit und Inklusion eine Blockkonfrontation verhindern

Die Mentalität des Kalten Krieges lebe wieder auf und erhöhe das Sicherheitsrisiko einer Blockkonfrontation in der Region Asien-Pazifik, sagte Li und verwies darauf, dass eine Großmacht beim Shangri-La-Dialog weiterhin für ihre sogenannte „Indo-Pazifik-Strategie“ werbe.

China vertrete die Ansicht, dass keine Strategie auf ideologischer Grundlage beruhen und darauf ausgerichtet sein sollte, Militärbündnisse gegen imaginäre Bedrohungen zu bilden, weil dies leicht zu einer sich selbst erfüllenden Prophezeiung führen könne, betonte er.

„Der wahre Zweck des Strebens nach NATO-ähnlichen Militärbündnissen in der Region Asien-Pazifik besteht darin, einige Staaten der Region als Geiseln zu nehmen und Konflikte zu schüren und Konfrontationen auszulösen. Derartige Versuche werden die Region nur in einen Strudel aus Spaltungen, Streitigkeiten und Konflikten ziehen“, sagte der chinesische Minister.

Die Geschichte habe gezeigt, dass Blockpolitik, Spaltung und Konfrontation nie zu echter Sicherheit geführt haben, sondern die Spannungen nur verschärfen und die Region destabilisieren, so Li.

„Was die Region Asien-Pazifik heute braucht, ist eine offene und inklusive Zusammenarbeit im großen Umfang, nicht kleine Cliquen, die ausgrenzen und sich selbst dienen. Wir dürfen die Katastrophen, die die beiden Weltkriege und der Kalte Krieg angerichtet haben, nicht vergessen, und wir dürfen es nicht zulassen, dass sich solche Tragödien wiederholen“, sagte der Minister.