Xi Jinping führt Gespräch mit palästinensischem Präsidenten Abbas

Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping hat am Mittwoch in Beijing ein Gespräch mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas geführt. Beide Staatsoberhäupter kündigten den Aufbau einer strategischen Partnerschaft zwischen China und Palästina an.

Xi betonte, dass China und Palästina gute Freunde und Partner seien, die sich gegenseitig vertrauen und unterstützen. China sei eines der ersten Länder gewesen, das die Palästinensische Befreiungsorganisation und den Staat Palästina anerkannt habe, und habe die gerechte Sache des palästinensischen Volkes zur Wiederherstellung seiner legitimen nationalen Rechte stets entschieden unterstützt. Die Volksrepublik sei bereit, die Koordinierung und Zusammenarbeit mit der palästinensischen Seite zu verstärken, um eine frühzeitige, umfassende, gerechte und dauerhafte Lösung der Palästina-Frage zu fördern.

Xi fügte hinzu, China unterstütze die Vollmitgliedschaft Palästinas in den Vereinten Nationen und werde sich weiterhin bei multilateralen Anlässen für Palästina einsetzen und ihm Gerechtigkeit widerfahren lassen. Zudem sei die Volksrepublik bereit, Palästina weiterhin im Rahmen ihrer Möglichkeiten zu unterstützen, um die humanitären Schwierigkeiten zu lindern und beim Wiederaufbau zu helfen. China wolle den Aufbau einer strategischen Partnerschaft zwischen beiden Ländern als Gelegenheit nutzen, um sich gegenseitig in Fragen von zentraler Bedeutung zu unterstützen, die Freundschaft und Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen umfassend zu fördern sowie die Zusammenarbeit im Rahmen der Seidenstraßen-Initiative zu vertiefen. Weiter gelte es, die Verhandlungen über das chinesisch-palästinensische Freihandelsabkommen zu beschleunigen, den Erfahrungsaustausch im Bereich der Regierungsführung zu verstärken und die traditionelle Freundschaft fortzuführen.

Xi betonte, dass sich die Palästina-Frage seit mehr als einem halben Jahrhundert hinziehe und dem palästinensischen Volk großes Leid zufüge. Palästina sollte so bald wie möglich wieder Gerechtigkeit erhalten. Dazu unterbreitete Xi drei Vorschläge: Erstens: Die grundlegende Lösung der Palästina-Frage bestehe in der Errichtung eines unabhängigen und vollständig souveränen palästinensischen Staates in den Grenzen von 1967 mit Ostjerusalem als Hauptstadt. Zweitens sollten die wirtschaftlichen und existenziellen Bedürfnisse des palästinensischen Volkes gesichert werden und die internationale Gemeinschaft sollte ihre Entwicklungshilfe und humanitäre Hilfe für Palästina verstärken. Drittens sollte man an der richtigen Richtung für die Friedensgespräche festhalten. Man sollte den Status quo respektieren, der sich historisch an den religiösen heiligen Stätten in Jerusalem entwickelt habe. Zudem sollte man übertriebene und provokative Worte und Handlungen zurückweisen sowie die Einberufung einer größeren und einflussreicheren internationalen Friedenskonferenz fördern, um die Voraussetzungen für die Wiederaufnahme von Friedensgesprächen zu schaffen. Darüber hinaus sollten praktische Anstrengungen unternommen werden, um Palästina und Israel zu helfen, friedlich zu koexistieren. China sei bereit, eine aktive Rolle bei der Unterstützung der palästinensischen Seite bei der internen Versöhnung und der Förderung von Friedensgesprächen zu spielen.

Abbas sagte, Palästina unterstütze Chinas Position in Bezug auf seine Kerninteressen und halte sich an das Ein-China-Prinzip. Sein Land sei bereit, mit China zusammenzuarbeiten, um den Bau im Rahmen der Seidenstraßen-Initiative voranzutreiben, die Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen zu stärken, den Aufbau einer Gemeinschaft mit geteilter Zukunft für die Menschheit zu fördern und die strategische Partnerschaft mit China kontinuierlich zu vertiefen. Die palästinensische Seite unterstütze die Globale Sicherheitsinitiative, die Globale Entwicklungsinitiative und die Globale Zivilisationsinitiative von Staatspräsident Xi Jinping, würdige Chinas erfolgreiche Vermittlung des Dialogs zwischen Saudi-Arabien und dem Iran und danke China für seine zahlreichen Initiativen für eine baldige und gerechte Lösung der Palästina-Frage. Er erwarte, dass China eine größere Rolle bei der Förderung der innerpalästinensischen Aussöhnung und der Erreichung des Friedens im Nahen Osten spielen werde.

Im Anschluss an das Gespräch waren beide Staatsoberhäupter bei der Unterzeichnung einer Reihe bilateraler Kooperationsdokumente, darunter ein Abkommen über wirtschaftliche und technische Zusammenarbeit, anwesend. Vor dem Gespräch hatte Xi Jinping Mahmoud Abbas in der Großen Halle des Volkes in Beijing mit einer Willkommenszeremonie empfangen.