China führt Exportkontrolle von Gallium und Germanium ein

Wie Chinas Außenministerium erklärte, wird der Export von Gallium und Germanium, beides wichtig für die Produktion von Halbleitern, zukünftig strenger kontrolliert. Diese Maßnahme richte sich jedoch keinesfalls gegen ein bestimmtes Land, machten sie klar.

Chinas Schritt, Exportkontrollen für zwei Materialien aus Nischensektoren einzuführen, die bei der Herstellung von Halbleitern und anderen Hightech-Komponenten weit verbreitet sind, hat viele im Westen aufhorchen lassen, da diese Länder den „Chip-Krieg“ gegen China immer weiter eskalieren lassen. Regierungsvertreter und Unternehmen in Ländern wie den USA und Japan bemühen sich nun darum, die möglichen Auswirkungen des chinesischen Vorgehens abzuschätzen.

In China haben Regierungsvertreter derweil betont, dass die Exportkontrollen für Gallium und Germanium nicht gegen ein bestimmtes Land gerichtet seien, sondern die nationale Sicherheit und die Interessen Chinas schützen sollten. Analysten machten jedoch klar, dass der Schritt notwendig sei, da der Westen versuche, gegen China vorzugehen, indem er die Ausfuhr von Chips und anderen Produkten, die mit chinesischen Materialien und Metallen hergestellt werden, beschränkt.

In einer Mitteilung, die am Montagabend herausgegeben wurde, erklärten das chinesische Handelsministerium (MOFCOM) und die Allgemeine Zollverwaltung (GAC), dass Exporteure ab dem 1. August eine Genehmigung beantragen müssen, bevor sie Waren aus Gallium und Germanium exportieren dürfen. In dem Antrag müssen die Exporteure einschlägige Ausfuhrverträge, Nachweise über die Endverbraucher und die Endverwendung sowie Informationen über die Importeure und die Endverbraucher vorlegen.

In der Mitteilung des MOFCOM und des GAC heißt es, dass das MOFCOM und andere Abteilungen bei Exporten von gelisteten Gütern, die erhebliche Auswirkungen auf die nationale Sicherheit haben, dem Staatsrat einen Bericht zur Genehmigung vorlegen werden.

Auf einer regulären Pressekonferenz am Dienstag zu diesem Schritt befragt, sagte Mao Ning, eine Sprecherin des Außenministeriums, es sei international üblich, dass eine Regierung Ausfuhrkontrollen für relevante Güter im Einklang mit dem Gesetz durchführe. Dies ziele nicht auf ein bestimmtes Land ab.

Auch wenn in der Bekanntmachung nicht von einem vollständigen Verbot der Ausfuhr der beiden Materialien die Rede ist, hat dieser Schritt bereits eine Schockwelle in der weltweiten Technologiebranche ausgelöst, die von vielen ausländischen Medien als „Vergeltungsmaßnahme“ Chinas gegen die Verbote des Westens für die Lieferung von Chips und anderen Hightech-Produkten nach China dargestellt wurde.

Sowohl Gallium als auch Germanium werden in großem Umfang bei der Herstellung von Chips, Kommunikations- und Verteidigungsanlagen und anderen High-Tech-Komponenten verwendet. Gallium wird beispielsweise in Verbindungshalbleitern verwendet, während Germanium in der Glasfaserkommunikation und in Nachtsichtbrillen zum Einsatz kommt. China ist der Hauptlieferant beider Materialien, wobei die Ausfuhren von Gallium 94 Prozent des weltweiten Angebots ausmachen und die von Germanium 83 Prozent, wie Bloomberg berichtet.

Bai Ming, wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Chinesischen Akademie für internationalen Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit des MOFCOM, wies darauf hin, dass fast alle Länder Ausfuhrkontrollen für wichtige Materialien eingeführt haben, und dass Chinas Schritt kein völliges Verbot darstelle oder auf ein bestimmtes Land abziele - ganz im Gegensatz zu den unverhohlenen Maßnahmen westlicher Länder. Diese würden die Exporte von Chips und anderen Gütern nach China beschränken:

„Bei der Exportkontrolle geht es nicht um ein Verbot, sondern um die Regulierung von Exporten. Solange die Verwendungszwecke vernünftig sind, die Verwaltung angemessen ist, der Handel fair ist und nicht zur Abkopplung oder Unterbrechung von Lieferketten genutzt wird, sollte man sich keine Sorgen machen“, versicherte Bai.