Exportkontrollen für seltene Metalle sind legitim

Die im August eingeführten Exportkontrollen für Gallium- und Germanium-bezogene Produkte seien legitime und notwendige Schritte zum Schutz der nationalen Sicherheit Chinas, heißt es in einem Artikel, den das Ministerium für Staatssicherheit am Donnerstag als Reaktion auf die Veröffentlichung böswillig verdrehter Interpretationen durch ausländische Medien veröffentlichte.

Gallium und Germanium hätten einen doppelten Verwendungszweck und würden für militärische und zivile Anwendungen genutzt, so der Artikel. Die rechtmäßige Umsetzung von Exportkontrollen ziele darauf ab, ihre rechtmäßige Verwendung sicherzustellen, die nationale Sicherheit Chinas zu wahren und Chinas internationalen Verpflichtungen effektiver nachzukommen.

Chinas Exportkontrollgesetz sehe vor, dass das Land Exportbeschränkungen für Güter mit doppeltem Verwendungszweck und andere Güter, die im Zusammenhang mit der Wahrung der nationalen Sicherheit und Interessen stehen, verhängen kann. Darüber hinaus erlaube das chinesische Außenhandelsgesetz, dass das Land zur Wahrung der nationalen Sicherheit den Export von Gütern, die für die nationale Sicherheit relevant sind, einschränken oder verbieten kann.

China habe die betreffenden Länder vor Einführung der Kontrollmaßnahmen über die herkömmlichen Kanäle benachrichtigt, um Fairness und Verhältnismäßigkeit zu gewährleisten und Diskriminierung auszuschließen, und ohne dabei ein bestimmtes Land ins Visier zu nehmen, hieß es.

Die Einführung von Exportkontrollen sei auch eine angemessene Maßnahme, um die eigene Entwicklung zu gewährleisten. China sei der weltweit größte Importeur und Verbraucher von bedeutenden Rohstoffen mit strategischer Bedeutung, und sein Bedarf werde weiter steigen, da sich das Land in der mittleren und späten Phase der Industrialisierung mit rascher Urbanisierung befinde, erklärte der Artikel.

Darüber hinaus würden globale politische und wirtschaftliche Modelle tiefgreifende Korrekturen erleben. Es sei daher unumgänglich, sowohl Ressourcenentwicklung und Sicherheit als auch aktuelle und langfristige Überlegungen besser zu koordinieren, um eine nachhaltige, zuverlässige und effektive Versorgung mit den für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung erforderlichen Ressourcen zu gewährleisten. Solche Kontrollmaßnahmen seien aus diesem Grund angemessen und vertretbar, und niemand solle solche Maßnahmen kritisieren, so der Artikel.

Die meisten Industrieländer hätten Kontrollmaßnahmen für mineralische Rohstoffe von strategischer Bedeutung implementiert. Die USA und die EU hätten Gallium und Germanium in ihre Listen entscheidender Mineralien aufgenommen und würden ihnen besondere Beachtung schenken. Des Weiteren stünden Gallium und Germanium auf der Kontrollliste des Wassenaar-Abkommens, einem multilateralen Exportkontrollmechanismus unter Führung der USA und der EU. Mehrere Abkommen der Welthandelsorganisation würden Klauseln enthalten, die ihre Mitgliedsländer dabei unterstützen, relevante Maßnahmen zur Wahrung der nationalen Sicherheit zu ergreifen, heißt es in dem Artikel.

Der Anteil des von China für den Weltmarkt produzierten Galliums und Germaniums übersteige seit vielen Jahren deutlich den Anteil Chinas an den weltweiten Reserven. Unter solchen Umständen entspreche die Umsetzung von Kontrollmaßnahmen zur angemessenen Steuerung der Exporte und der Reduzierung des Verlusts von Rohstoffen mit strategischer Bedeutung den internationalen Normen und basiere auf nachvollziehbaren Gründen, so der Artikel.

Rohstoffe und Energie seien für die Volkswirtschaft, den Lebensunterhalt der Menschen und die nationale Sicherheit von entscheidender Bedeutung. Nur wenn ein Land Energie und Rohstoffe fest in seinen Händen hielte, könne es eine qualitativ hochwertige soziale und wirtschaftliche Entwicklung erreichen und das Vertrauen der Menschen in ein Leben und Arbeiten in Frieden und Zufriedenheit ermöglichen, heißt es in dem Artikel.