Staatsrat betont Optimierung des Umfelds für Auslandsinvestitionen

Der chinesische Staatsrat hat kürzlich eine Erklärung veröffentlicht, in der er seine Richtlinien zur weiteren Optimierung des Umfelds für Auslandsinvestitionen und die Intensivierung seiner Bemühungen, um Investitionen aus dem Ausland anzuziehen, darlegt.

Ein Besucher auf einer Matchmaking-Veranstaltung der 6. China International Import Expo (CIIE) im National Exhibition and Convention Center in Shanghai am 26. Juli 2023. Die 6. CIIE findet vom 5. bis 10. November in Shanghai statt. (Foto: Xinhua/Xin Mengchen)

Die Leitlinien betonen, mehr Ausgleich zwischen nationalen und internationalen Gegebenheiten zu schaffen und ein marktorientiertes, gesetzesbasiertes und internationalisiertes Geschäftsumfeld von Weltklasse zu fördern.

Sie forderten außerdem, die Stärken des riesigen chinesischen Marktes voll auszuschöpfen, mehr Anstrengungen zu unternehmen, um Auslandsinvestitionen anzuziehen und zu nutzen und dies effektiver zu tun. Damit soll ein Beitrag zur Förderung einer Öffnung auf hohem Niveau und zum Aufbau eines modernen sozialistischen Landes in jeder Hinsicht geleistet werden.

Laut Angaben des Staatsrats enthalten die Leitlinien 24 spezifische Maßnahmen unter sechs Aspekten.

Diese Aspekte sind: Auslandskapital besser einzusetzen, Gleichbehandlung zwischen ausländisch investierten Unternehmen und inländischen sicherzustellen, ausländische Investitionen stärker zu schützen, Investitionen und Geschäftstätigkeiten weiter zu erleichtern, mehr Unterstützung in den Bereichen Finanzen und Steuern zu bieten und Möglichkeiten zur Förderung von Auslandsinvestitionen zu verbessern.

In der Erklärung heißt es außerdem, dass alle Regionen dazu ermutigt werden, angesichts der örtlichen Gegebenheiten unterstützende Maßnahmen zu ergreifen, um bei Richtlinien mehr Synergien zu schaffen.

Das Handelsministerium soll die Anleitung und Koordination mit den zuständigen Abteilungen zur Förderung von Richtlinien stärken, Richtlinien und Maßnahmen rechtzeitig umsetzen, ein optimiertes Investitionsumfeld für ausländische Investoren schaffen und das Vertrauen ausländischer Investoren stärken.