Abkommen über geografische Angaben fördert Zusammenarbeit zwischen China und EU

Chinesische und europäische Politiker äußerten sich am Freitag auf einer Konferenz in Suzhou positiv über ein wegweisendes Abkommen über den Schutz geografischer Angaben. Das Abkommen könne als gutes Beispiel für die gemeinsamen Bemühungen Chinas und der EU um freien und offenen Handel dienen.

Beamte und Diplomaten aus China und der Europäischen Union (EU) äußerten sich am Freitag zuversichtlich über die pragmatische Zusammenarbeit zwischen China und der EU in den Bereichen Handel, Wirtschaft und Landwirtschaft. Sie erklärten, dass ein wegweisendes Abkommen über den Schutz geografischer Angaben die umfassende strategische Partnerschaft zwischen beiden Seiten weiter stärken dürfte.

Diese Äußerungen machten sie auf einem Forum in Suzhou in der ostchinesischen Provinz Jiangsu im Zusammenhang mit der Zusammenarbeit zwischen China und der EU im Bereich der geografischen Angaben. Damit ist ein unverwechselbares Symbol gemeint, das zur Kennzeichnung eines Produkts verwendet wird, dessen Qualität, Ruf oder andere Merkmale mit der geografischen Herkunft zusammenhängen.

China und die EU unterzeichneten im Jahr 2020 nach mehr als achtjährigen Verhandlungen ein Abkommen über geografische Angaben. Als erstes und bisher einziges Handelsabkommen zwischen China und der EU trat es im März 2021 offiziell in Kraft.

„Das Abkommen zeigt die Entschlossenheit der chinesischen Regierung, die Rechte an geistigem Eigentum zu schützen und ihre Wirtschaft weiter zu öffnen“, betonte Liu Qibao, stellvertretender Vorsitzender des 13. Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes (PKKCV).

Das Abkommen sei auch ein Beispiel für die gemeinsamen Bemühungen Chinas und der EU um freien und offenen Handel, sowie für die Unterstützung eines auf Regeln basierenden multilateralen Systems und die Förderung einer offenen Weltwirtschaft, so Liu, der auch Präsident der China-EU-Vereinigung ist.

Bislang hat das Abkommen den Schutz von 100 chinesischen geografischen Angaben in der EU und 100 geografischen Angaben der EU in China vor Nachahmung und Missbrauch ermöglicht. Die zweite Liste von geografischen Angaben, darunter so bekannte Namen wie die Peking-Ente, wurde im Dezember vorläufig fertig gestellt.

John Clarke, Generaldirektor für internationale Beziehungen in der Generaldirektion Landwirtschaft und ländliche Entwicklung der EU, hatte als EU-Chefunterhändler für das Abkommen gearbeitet. Er erklärte nun, er betrachte dieses Abkommen als sein „eigenes Kind“ und die EU-Seite habe während der Verhandlungen viel Vertrauen zur chinesischen Seite aufgebaut.

Martha Mavrommati, die Botschafterin Zyperns in China, sagte, die EU-Liste der in China zu schützenden geografischen Angaben enthalte einen 7.000 Jahre alten Süßwein aus ihrem Land, und sie freue sich auf die Erweiterung der Liste um weitere Produkte. Abgesehen von den wirtschaftlichen Aspekten biete das Abkommen auch mehr Möglichkeiten für europäische und chinesische Verbraucher, die landwirtschaftlichen Erzeugnisse der jeweils anderen Seite zu probieren, hob sie hervor. „Das interkulturelle Verständnis, das dadurch geschaffen wird, ist ein entscheidendes Element für die Pflege der Zusammenarbeit und der Synergien bei den Werten“, fügte sie hinzu.

Bertie Ahern, der von 1997 bis 2008 Premierminister von Irland war, sagte, dass die Unterzeichnung des Abkommens und die Fortschritte der letzten drei Jahre neue Bereiche und Entwicklungen in den Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zwischen China und der EU aufzeigen würden. Ahern erwähnte auch das umfassende Investitionsabkommen zwischen China und der EU, dessen Verhandlungen planmäßig abgeschlossen wurden, das aber 2021 vom EU-Parlament unter Berufung auf sogenannte „Menschenrechtsfragen“ gestoppt wurde.

„Es handelt sich um ein Abkommen, von dem beide Seiten profitieren und das den Unternehmen auf beiden Seiten mehr Investitionsmöglichkeiten bieten wird“, machte Ahern klar und wies dann darauf hin, dass es nicht nur China und der EU, sondern auch der Erholung und dem Wachstum der Weltwirtschaft zugute kommen werde.

China und die EU sind die zweitgrößten Handelspartner der jeweils anderen Seite. Offiziellen Statistiken zufolge erreichte der bilaterale Handel im letzten Jahr ein Rekordvolumen von 847,3 Milliarden US-Dollar, was einem Anstieg von 2,4 Prozent im Vergleich zum Vorjahr entspricht.