Chinas Ministerpräsident: Regionale Angelegenheiten sollten ohne Einmischung von außen entschieden werden

Der chinesische Ministerpräsident Li Qiang sagte am Donnerstag in der kirgisischen Hauptstadt Bischkek die Mitglieder der Shanghai Cooperation Organization (Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit, SOZ) seien mit Blick auf das Gründungsbestreben der SOZ zusammengebracht worden, um sicherzustellen, dass regionale Angelegenheiten von Ländern in der Region durch Konsultation entschieden würden, ohne Einmischung von Ländern außerhalb der Region.

Während seiner Rede auf dem 22. Treffen des Rates der Regierungschefs der SOZ-Mitgliedstaaten forderte Li, gemeinsam eine Sicherheitsbarriere in der Region zu errichten und sich Einmischung von außen entschieden zu widersetzen.

In seiner Rede sagte Li, dass der SOZ-Gipfel im Juli dieses Jahres einen weiteren wichtigen Konsens erzielt und Schlüsselaufgaben für die Weiterentwicklung des „Shanghaier Geistes“ und den Aufbau einer engeren SOZ-Gemeinschaft mit einer gemeinsamen Zukunft identifiziert habe. Er fügte hinzu, dass China bereit sei, mit allen Parteien zusammenzuarbeiten, um den Geist des Gipfels umsetzen.

Auf dem Samarkand-Gipfel im vergangenen Jahr betonte Präsident Xi Jinping die Notwendigkeit, politisches Vertrauen, Win-win-Kooperation, Gleichheit zwischen Nationen, Offenheit und Inklusivität sowie Fairness und Gerechtigkeit aufrechtzuerhalten, was der Schlüssel zum Erfolg der Entwicklung und des Wachstums der SOZ sei, fügte Li hinzu.

Mit Blick auf die Zukunft sollten die SOZ-Mitglieder das Gründungsbestreben im Gedächtnis behalten und den Schlüssel zum Erfolg wahren, sagte Li und betonte, dass die SOZ-Mitglieder, geleitet von der Vision, eine Gemeinschaft mit einer gemeinsamen Zukunft für die Menschheit aufzubauen, zusammenarbeiten und einander unterstützen sollten, die Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen auf solide Weise vorantreiben und dem Frieden und der Entwicklung der Region und der Welt mehr Sicherheit und positive Energie verleihen sollten.

Li unterbreitete vier Vorschläge zur Vertiefung der Zusammenarbeit im Rahmen der SOZ. Erstens sollten die SOZ-Mitglieder gemeinsam die regionale Sicherheitsbarriere festigen, Einmischung von außen bestimmt zurückweisen, den Mechanismus der SOZ zur Bewältigung von Sicherheitsbedrohungen und -herausforderungen so schnell wie möglich verbessern und hart gegen die „drei Kräfte“ des Terrorismus, Separatismus und Extremismus sowie grenzüberschreitende organisierte Kriminalität vorzugehen.

Zweitens sollten die SOZ-Mitglieder gemeinsam die rasche wirtschaftliche Erholung fördern, beim Aufbau sicherer und effizienter Transportsysteme zusammenarbeiten, die Liberalisierung und Erleichterung von Handel und Investitionen kontinuierlich vorantreiben und stabile industrielle Lieferketten und deren reibungsloses Funktionieren aufrechterhalten.

Drittens sollten die Mitglieder gemeinsam die Zusammenarbeit im Rahmen der „Belt and Road“-Initiative (BRI) verstärken. Das dritte „Belt and Road“-Forum für internationale Zusammenarbeit sei erfolgreich abgehalten wurden, und Belt and Road habe sich in den letzten zehn Jahren zum beliebtesten internationalen öffentlichen Gut und zur größten internationalen Kooperationsplattform entwickelt.

Die SOZ-Mitglieder sollten die qualitativ hochwertige Zusammenarbeit im Rahmen der BRI stärker an die jeweiligen Entwicklungsstrategien der Mitgliedstaaten anpassen, den Bau wichtiger Wirtschaftskorridore vorantreiben und die SOZ-Entwicklungsbank gut weiterentwickeln.

Viertens sollten die SOZ-Mitgliedsstaaten gemeinsam das Verständnis und die Freundschaft unter ihren Völkern fördern und die Zusammenarbeit in Bereichen wie Bildung, Kultur und Tourismus sowie Sport weiter vertiefen.