Gespräch der Handelsminister Chinas und der USA

Der chinesische Handelsminister Wang Wentao und die US-Handelsministerin Gina Raimondo haben in San Francisco das erste Ministertreffen im Rahmen des Kommunikations- und Austauschmechanismus zwischen den Handelsministerien Chinas und der USA abgehalten.

Beide Seiten führten einen pragmatischen, konstruktiven und fruchtbaren Austausch über die bilateralen Wirtschafts- und Handelsbeziehungen sowie Wirtschafts- und Handelsfragen von gemeinsamem Interesse.

Wang erklärte, China sei bereit, mit der US-Seite zusammenzuarbeiten, um den Konsens des Treffens der Staatsoberhäupter umzusetzen, die zwischen den Handelsministerien beider Länder eingerichteten Kommunikationskanäle zu nutzen, den Dialog zu verstärken, Differenzen zu überwinden sowie ein gutes Umfeld für die Handels- und Investitionskooperation beider Länder zu schaffen. Die Verallgemeinerung und Politisierung der nationalen Sicherheit beeinträchtige den normalen Handels- und Investitionsaustausch. Es sei für beide Seiten sehr wichtig, Grenzfragen der nationalen Sicherheit in den Bereichen Wirtschaft und Handel zu diskutieren.

Wang äußerte außerdem seine Besorgnis über die endgültige Regelung der US-Halbleiterexportkontrolle gegenüber China, die Sanktionen zur Unterdrückung chinesischer Unternehmen, die Investitionsbeschränkungen und die „301“-Zölle.

Beide Seiten kamen überein, dass die Handelsministerien beider Länder im ersten Quartal des nächsten Jahres die erste Sitzung der Arbeitsgruppe für Handel (auf Vizeministerebene) abhalten, die wirtschaftliche und handelspolitische Zusammenarbeit auf Provinz- und Staatsebene sowie die in beiden Ländern durchgeführten Maßnahmen zur Förderung von Handel und Investitionen unterstützen sollten. Beide Seiten wollten gemeinsam die Wirksamkeit des Kooperationsprojekts zwischen chinesischen und US-amerikanischen Unternehmen fördern sowie gemeinsam die Einrichtung eines zwischenstaatlichen Dialogs zwischen China und den USA über Normen und Bewertung vorantreiben. Beide Seiten erörterten und vereinbarten, dass Experten beider Länder im Januar 2024 Fachgespräche über die Stärkung des Schutzes von Geschäftsgeheimnissen und vertraulichen Geschäftsinformationen im Rahmen des behördlichen Genehmigungsverfahrens führen würden.