Xi Jinping: Globale Herausforderungen gemeinsam angehen

Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping hat am Freitag Ortszeit in San Francisco an dem 30. Informellen Treffen der Wirtschaftsführer der Asien-Pazifik-Wirtschaftskooperation (APEC) teilgenommen und dabei eine Rede mit dem Titel „An der ursprünglichen Zielvorstellung festhalten: Hochqualitatives Wachstum der Asien-Pazifik durch Zusammenhalt und Zusammenarbeit fördern“ gehalten.

Xi Jinping sagte dabei, man solle an der ursprünglichen Zielvorstellung der Asien-Pazifik-Zusammenarbeit festhalten und verantwortungsbewusst auf den Ruf der Ära reagieren sowie gemeinsam die globalen Herausforderungen angehen. Es gelte, die Vision von Putrajaya vollständig umzusetzen, eine offene, dynamische, widerstandsfähige und friedliche asiatisch-pazifische Gemeinschaft aufzubauen und gemeinsamen Wohlstand für die Völker Asiens und des Pazifiks und für künftige Generationen zu erreichen.

Xi hat einige Vorschläge vorgelegt und erklärte, erstens solle man auf Innovation bestehen. Innovation sei eine starke Triebkraft für die Entwicklung. Man solle dem Entwicklungstrend von Wissenschaft und Technologie folgen, den wissenschaftlichen und technologischen Austausch und die Zusammenarbeit proaktiver fördern und gemeinsam ein offenes, faires, gerechtes und nichtdiskriminierendes Umfeld für die wissenschaftliche und technologische Entwicklung schaffen. Die Länder sollten die digitale Transformation beschleunigen, die digitale Kluft verringern, die Umsetzung der APEC-Roadmap für das Internet und die digitale Wirtschaft beschleunigen, die Anwendung neuer Technologien wie Big Data, Cloud Computing, künstliche Intelligenz und Quanten-Computing unterstützen und weiterhin neue Impulse und neue Vorteile für die Entwicklung des asiatisch-pazifischen Raums schaffen.

China halte an der innovationsgetriebenen Entwicklungsstrategie fest, fördere koordiniert die digitale Industrialisierung und die industrielle Digitalisierung und bringe Initiativen wie den Aufbau der digitalen Dörfer der APEC, die digitale Identität von Unternehmen und die Nutzung digitaler Technologien zur Förderung einer umweltfreundlichen und kohlenstoffarmen Transformation voran, um die Entwicklung der asiatisch-pazifischen Region besser zu unterstützen, so Xi weiter.

Zweitens solle man auf Öffnung setzen. Die Erfahrung der Entwicklung in der asiatisch-pazifischen Region habe gezeigt, dass Öffnung zu Wohlstand führe, während Isolation einen Abschwung zur Folge habe. Man solle an freiem und offenem Handel und Investitionen festhalten, das multilaterale Handelssystem mit der Welthandelsorganisation als Kern unterstützen und stärken, die Stabilität und den reibungslosen Ablauf der globalen Industrie- und Lieferkette aufrechterhalten und sich der Politisierung, Bewaffnung und der pauschalen Verbindung mit Sicherheitsfragen von Wirtschafts- und Handelsfragen widersetzen. Es gelte zudem, die regionale wirtschaftliche Integration unbeirrt voranzutreiben, den Prozess der asiatisch-pazifischen Freihandelszone zu beschleunigen, den APEC-Konnektivitätsplan vollständig umzusetzen und die Chancen der regionalen Öffnung und Entwicklung gemeinsam zu nutzen. Vorkurzem war China erfolgreich Gastgeber des dritten Gipfelforums für internationale Zusammenarbeit im Rahmen der Seidenstraßen-Initiative, das der Förderung der globalen Konnektivität und dem Aufbau einer offenen Weltwirtschaft neuen Schwung verliehen habe. China bestehe darauf, das Regionale Umfassende Wirtschaftspartnerschaftsabkommen auf hohem Niveau umzusetzen, sich an das Umfassende und Fortschrittliche Transpazifische Partnerschaftsabkommen und das Partnerschaftsabkommen für die digitale Wirtschaft über Wirtschafts- und Handelsregeln anzuschließen. Das Land förderte aktiv den Prozess des Beitritts zu den beiden Abkommen, um gemeinsam mit allen Parteien ein neues Bild der Öffnung und Entwicklung zu zeichnen.

Xi Jinping betonte drittens die umweltfreundliche Entwicklung. Wörtlich sagte er, angesichts des Klimawandels, der Naturkatastrophen und anderer wachsender Herausforderungen solle man auf der harmonischen Koexistenz von Mensch und Natur bestehen, die Förderung einer grünen und kohlenstoffarmen Transformation des Entwicklungsmodells beschleunigen, Kohlenstoffreduzierung, Verschmutzungsreduzierung, Ökologisierung und Wachstum synergetisch vorantreiben und die Bangkok-Ziele für eine biokreislauforientierte grüne Wirtschaft umsetzen, um eine grüne Grundlage für das Wachstum in der asiatisch-pazifischen Region zu schaffen.

China halte an dem Weg der ökologischen Priorität und der grünen Entwicklung fest, fördere aktiv und stetig die Erreichung der Kohlenstoffspitzenwerte und die Kohlenstoffneutralität und beschleunige die grüne Transformation des Entwicklungsmodus. China habe APEC-Kooperationsinitiativen zu grüner Landwirtschaft, nachhaltigen Städten, kohlenstoffarmer Energiewandlung und Verhütung und Kontrolle der Meeresverschmutzung vorgeschlagen, um den Aufbau eines sauberen und schönen Asien-Pazifik zu fördern.

Viertens hob Xi Jinping das allgemeine Teilen hervor. Gegenwärtig stehe die globale Entwicklung vor ernsten Herausforderungen, und die Entwicklungskluft vergrößere sich. Wie er schon oft gesagt habe, werde echte Entwicklung nur erreicht, wenn man sich alle gemeinsam entwickeln. Man solle die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen vollständig umsetzen, die Rückkehr von Entwicklungsfragen in den Mittelpunkt der internationalen Agenda fördern, die Verknüpfung der Entwicklungsstrategien vertiefen und das globale Entwicklungsdefizit gemeinsam angehen. Er begrüßte die aktive Beteiligung aller Parteien an der Globalen Entwicklungsinitiative und die Vertiefung der Zusammenarbeit in Bereichen wie Armutsbekämpfung, Ernährungssicherheit, Industrialisierung und Entwicklungsfinanzierung, um eine globale Entwicklungsgemeinschaft aufzubauen und die Menschen aller Länder an den Früchten der Modernisierung teilhaben zu lassen. China werde die APEC weiterhin in ihrer wirtschaftlichen und technischen Zusammenarbeit unterstützen und gemeinsam daran arbeiten, den asiatisch-pazifischen Entwicklungskuchen größer zu machen.

Zum Schluss seiner Rede ging Xi auf die Modernisierung chinesischer Art ein und sagte, China halte am Weg der friedlichen Entwicklung fest, und das grundlegende Ziel der Entwicklung sei es, dem chinesischen Volk ein gutes Leben zu ermöglichen, und nicht, ein anderes Land zu ersetzen. Im laufenden Jahr werde der 45. Jahrestag der Reform und Öffnung Chinas begangen, und das Land werde auf einer qualitativ hochwertigen Entwicklung bestehen, eine Öffnung nach außen auf hohem Niveau fördern und neue Möglichkeiten schaffen, um die Modernisierung der übrigen Welt durch eine Modernisierung chinesischer Art voranzutreiben. Er sei bereit, gemeinsam mit den anwesenden Kollegen fruchtbarere Ergebnisse in der asiatisch-pazifischen Zusammenarbeit zu erzielen und gemeinsam die nächsten „Goldenen Dreißig Jahre“ im asiatisch-pazifischen Raum zu gestalten, so der chinesische Staatspräsident.

Beim Treffen wurde die San-Francisco-Deklaration der Wirtschaftsführer der Asien-Pazifik-Wirtschaftskooperation (APEC) 2023 veröffentlicht.