Xi Jinping nimmt am virtuellen BRICS-Sondergipfel zur Palästina-Israel-Frage teil

Chinas Staatspräsident Xi Jinping hat am Dienstagabend in Beijing an dem virtuellen BRICS-Sondergipfel zur palästinensisch-israelischen Frage teilgenommen.

Xi Jinping sagte in seiner Rede, dass es in der gegenwärtigen Situation für die BRICS-Länder sehr zeitgemäß und notwendig sei, ihre Stimme für Gerechtigkeit und Frieden in der palästinensisch-israelischen Frage zu erheben.

Der Konflikt im Gazastreifen habe nun schon mehr als einen Monat angedauert und zu einer großen Zahl von Opfern unter der Zivilbevölkerung und zu einer humanitären Katastrophe geführt, so Xi weiter. Es sei dringend erforderlich, dass erstens alle Konfliktparteien die Kämpfe sofort einstellen, alle Gewalt und Angriffe gegen Zivilisten beenden und inhaftierte Zivilisten freilassen sollten, um weiteres menschliches Leid zu vermeiden. Zweitens sollte der Zugang für humanitäre Hilfsorganisationen sichergestellt und mehr humanitäre Hilfe für die Menschen in Gaza geleistet werden. Drittens sollte die internationale Gemeinschaft praktische Maßnahmen ergreifen, um zu verhindern, dass sich der Konflikt ausweitet und die Stabilität der gesamten Nahostregion beeinträchtigt.

Xi Jinping erklärte ferner, er habe wiederholt betont, dass der grundlegende Ausweg aus dem palästinensisch-israelischen Konflikt in der Umsetzung der Zweistaatenlösung, der Wiederherstellung der legitimen Rechte des palästinensischen Volkes und der Errichtung eines unabhängigen palästinensischen Staates bestehe. Ohne eine gerechte Lösung der Palästina-Frage werde es keinen dauerhaften Frieden und keine Stabilität im Nahen Osten geben. China rufe dazu auf, so bald wie möglich eine internationale Friedenskonferenz mit größerer Autorität einzuberufen, um einen internationalen Konsens für den Frieden zu schaffen und eine baldige, umfassende, gerechte und dauerhafte Lösung der Palästina-Frage zu fördern.

Seit dem Ausbruch der aktuellen Runde des palästinensisch-israelischen Konflikts habe sich China aktiv für Frieden und Verhandlungen eingesetzt und sich für einen Waffenstillstand und ein Ende der Kämpfe eingesetzt. Um die humanitäre Lage im Gazastreifen zu verbessern, habe China über die Palästinensische Autonomiebehörde und die Organisationen der Vereinten Nationen humanitäre Soforthilfe in Höhe von zwei Millionen US-Dollar bereitgestellt. Über Ägypten habe China den Gazastreifen mit Nahrungsmitteln, Medikamenten und anderen humanitären Hilfsgütern im Wert von 15 Millionen Yuan versorgt und werde auch weiterhin materielle Hilfe entsprechend den Bedürfnissen der Menschen im Gazastreifen leisten. Als turnusmäßiger Präsident des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen für den laufenden Monat habe China auf die Verabschiedung einschlägiger Resolutionen des Sicherheitsrates gedrängt, in denen die Verlängerung der humanitären Pause und der humanitären Korridore, der Schutz der Zivilbevölkerung und die Bereitstellung humanitärer Hilfe gefordert werden, so Xi Jinping weiter.