Xi Jinping betont Entwicklung von auslandsbezogenem Rechtssystem

Xi Jinping, Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei (KP) Chinas, betonte am Montag unter dem Vorsitz des Politbüros des Zentralkomitees der KP Chinas in einer Gruppenstudiensitzung die Notwendigkeit, die Entwicklung des auslandsbezogenen Rechtssystems zu stärken.

Er bekräftigte die Notwendigkeit, rechtsbasierte Regierungsbedingungen und ein günstiges externes Umfeld zu schaffen, um die chinesische Modernisierung voranzutreiben.

Xi unterstrich, dass die Stärkung der Rechtsstaatlichkeit in auswärtigen Angelegenheiten der langfristigen Notwendigkeit diene, eine starke Nation aufzubauen und die nationale Verjüngung durch einen chinesischen Weg der Modernisierung voranzutreiben.

Darüber hinaus unterstrich er die unmittelbare Bedeutung der Entwicklung eines auslandsbezogenen Rechtssystems für die Förderung einer Öffnung auf hohem Niveau sowie die Bewältigung externer Risiken und Herausforderungen.

Xi wies auf die Bedeutung und Dringlichkeit des Themas hin und betonte die Notwendigkeit, ein auslandsbezogenes Rechtssystem und Kapazitäten zu fördern, die den Anforderungen einer hochwertigen Entwicklung und einer Öffnung auf hohem Niveau entsprechen.

Ein Professor der Universität Wuhan hielt einen Vortrag, an den sich eine Diskussion mit Mitgliedern des Politbüros anschloss.