Zentrale Wirtschaftskonferenz unterstreicht Chinas Entschlossenheit zum Freihandel

Trotz weltwirtschaftlicher Rückschläge und politischer Spannungen setzt China weiter auf Freihandel, vor allem durch umfassende Reformen und weitere Öffnung - eine Strategie, die im Gegensatz zur protektionistischen Politik einiger westlicher Länder steht.

Ein Blick auf Beijings zentrales Geschäftsgebiet CBD (Foto: Xinhua)

Im Jahr 2023 konnte die Covid-19-Pandemie weitgehend bewältigt werden. Allerdings hat sich die Weltwirtschaft in diesem Jahr nicht wie erwartet massiv erholt. Nach Einschätzung fast aller namhaften Ökonomen werden die Wachstumsraten im kommenden Jahr weiter zurückgehen.

Die Straffung der Geldpolitik durch die Zentralbanken in den westlichen Ländern, beispielsweise die bereits im März 2012 begonnenen Zinserhöhungen der US-Notenbank, hat nicht nur zu einem Anstieg der Verbraucherpreise und damit zu einer Verschlechterung der Lebensbedingungen der Menschen geführt, sondern auch die Basis des verarbeitenden Gewerbes weiter geschwächt und Risiken an den Finanz-, Immobilien- und Schuldenmärkten geschürt. Hinzu kommen die anhaltenden Konflikte zwischen Russland und der Ukraine sowie zwischen Palästina und Israel, die die Aussichten auf eine wirtschaftliche Erholung weiter trüben. Auch die große Unsicherheit im Zusammenhang mit drei wichtigen Wahlen - den Wahlen zum Europäischen Parlament und den Präsidentschaftswahlen in den USA im nächsten Jahr sowie den Parlamentswahlen in Großbritannien Anfang 2025 - gibt Anlass zur Sorge.

Angesichts des globalen Umfelds setzt die Weltwirtschaft einmal mehr auf China. Als zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt, größter Industrieproduzent und -exporteur sowie führender Importeur mit anhaltendem Wachstum leistet die Volksrepublik mit rund 30 Prozent den größten Beitrag zum globalen Wirtschaftswachstum.

Die gerade zu Ende gegangene Zentrale Wirtschaftskonferenz Chinas hat den Ton für die Wirtschaftspolitik des kommenden Jahres vorgegeben. Demnach wird China die Reformen umfassend vertiefen, die Öffnung auf hohem Niveau ausweiten und die Grundlagen für Außenhandel und Investitionen festigen. Darüber hinaus werde das Land ein modernes, innovationsgetriebenes Industriesystem aufbauen und die Widerstandsfähigkeit der Industrie und der Lieferketten stärken.

Die Maßnahmen, die China in den letzten Jahren ergriffen hat, sowie diejenigen, die im Vorfeld und im Anschluss an die Zentrale Wirtschaftskonferenz eingeleitet wurden, zeigen, dass sich das Land kontinuierlich um eine weitere Öffnung und den Aufbau einer offenen und qualitativ hochwertigen Wirtschaft bemüht. Dazu gehören die institutionelle Öffnung der Pilot-Freihandelszone in Shanghai durch ihre Integration in die internationalen Wirtschafts- und Handelsregeln, das Gipfeltreffen mit der EU, die Unterzeichnung des Protokolls zur weiteren Verbesserung des Freihandelsabkommens mit Singapur und die Einführung der Visafreiheit für Staatsangehörige mehrerer Länder.

Die Freihandelszone in Shanghai, die bereits 2013 vom chinesischen Staatsrat genehmigt wurde, ist nur ein Pilotprojekt. Zahlreiche ähnliche Projekte in anderen Regionen des Landes folgten und eine Reihe flankierender Maßnahmen, darunter viele neue Finanzinstrumente, die eine weitgehende Öffnung fördern, wurden bereits ergriffen.

Während China die Öffnung und den Freihandel fördert, behaupten einige amerikanische Abgeordnete, China stelle eine „Bedrohung“ für die nationale Sicherheit der USA dar. Erst kürzlich hat die US-Regierung ein Abkommen mit Mexiko unterzeichnet, um ausländische Investitionen, an denen chinesische Unternehmen beteiligt sind, speziell zu prüfen.

Darüber hinaus hat sich die Politik, die den freien Handel und den Aufbau einer offenen Weltwirtschaft ernsthaft behindert, von den USA auf andere westliche Länder ausgeweitet, von Großbritannien und Deutschland auf Frankreich, Italien und andere EU-Länder.

Es hat sich gezeigt, dass Öffnung Fortschritt bringt, während Abschottung ein Land zurückwirft. China wird sich der Welt nicht verschließen. Im Gegenteil, es wird sich noch weiter öffnen. China hat sich nicht zum Vorreiter des freien Welthandels erklärt, sondern sich durch sein Handeln in diese Position gebracht.